Wegen mutmaßlich falscher Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit dem Corona-Schutz und Impfungen erhebt die Staatsanwaltschaft Anklagen gegen eine Ärztin aus Duderstadt. Das teilte die Behörde in Göttingen am Montag mit. Den Angaben nach soll die Ärztin zwei Kindern im Alter zwischen einem und fünf Jahren bescheinigt haben, dass sie von allen von der Ständigen Impfkommission empfohlenen und geforderten Schutzimpfungen dauerhaft freizustellen sind. Medizinische Gründe hätten dafür nicht vorgelegen.

Darüber hinaus soll die Ärztin in 16 Fällen gleichlautende Atteste ausgestellt haben, die die Besitzer vom Tragen einer Corona-Schutzmaske befreiten. Der Ärztin aus dem Landkreis Göttingen sei dabei bewusst gewesen, dass bei keinem der Menschen eine gesundheitliche Einschränkung vorlag, die ein derartiges Attest rechtfertigte. Teilweise seien die Bescheinigungen ohne Untersuchung ausgestellt worden. Die ärztlichen Schreiben hätten zwischen April 2020 und März 2021 Menschen aus Niedersachsen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Brandenburg erhalten.

Der Vorwurf lautet jeweils auf das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Laut Gesetz kann das mit einer Freiheitsstraße von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden. Ein Termin für die Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Duderstadt steht noch nicht fest.

(dpa)

Um schnell mehr Menschen für die Erst- und die Booster-Impfung zu erreichen, ist eine Wiedereröffnung von Impfzentren nach Auskunft des Gesundheitsministeriums in Stuttgart nicht das richtige Mittel, da die Zeit drängt. In der Verantwortung stünden die niedergelassenen Ärzte, die auch bei der Booster-Impfung eine Schlüsselstellung hätten, sagte eine Sprecherin am Montag. In den vergangenen Tagen habe das Gesundheitsministerium vermehrt Hinweise erhalten, dass die Impf-Angebote der niedergelassenen Ärzteschaft nicht überall in Baden-Württemberg ausreichten.

Angesichts stark steigender Corona-Zahlen hatte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Länder aufgefordert, ihre Impfzentren wieder hochzufahren. «Um möglichst vielen möglichst schnell eine Auffrischungsimpfung zu ermöglichen, sollten die Länder die Impfzentren, die sie seit Ende September in Standby bereithalten, nun wieder startbereit machen», sagte er der «Rheinischen Post».

Der Vorschlag käme überraschend, da die Impfzentren erst vor wenigen Wochen geschlossen worden seien, sagte die Stuttgarter Behördensprecherin. Die Impfungen seien zum 1. Oktober in die Regelversorgung der Ärzteschaft übergegangen beziehungsweise würden vom Land dort, wo Bedarf bestehe, derzeit durch 30 mobile Impfteams unterstützt. Die Ärzteschaft möge ihrem Versorgungsauftrag nachkommen. «Sie haben hier eine große Verantwortung und im Übrigen von Beginn der Impfkampagne an darauf gedrängt, die Impfungen in den Praxen vornehmen zu dürfen.»

Noch in dieser Woche sollen weiter 50 mobile Impfteams in der Fläche eingesetzt werden, um mit dem Impfen schnell weiter voranzukommen. Dies könne zum Beispiel in Form von niedrigschwelligen Popup-Impfungen der Fall sein. «Für die Wiederöffnung von Impfzentren würden wir einen wesentlich längeren Vorlauf benötigen», sagte die Behördensprecherin.

(dpa/lsw)