Die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der kritischeren Corona-Lage zu erhöhter Vorsicht gemahnt und nachdrücklich für mehr Impfungen geworben. «Die Pandemie ist nicht etwa, wie mancher vielleicht im Sommer gedacht hat, am Abklingen, sondern sie fordert uns jetzt und in den kommenden Wochen wieder mit großer Wucht heraus», machte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin für die Kanzlerin deutlich. In einigen Regionen sei die Lage in den Kliniken schon wieder sehr zugespitzt.

Bundesweit vereinbarte Zugangsregeln zu Innenräumen nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) müssten aus Merkels Sicht konsequent kontrolliert werden. Zu möglichen weitergehenden Maßnahmen verwies Seibert darauf, dass 55,6 Millionen Menschen vollständig geimpft seien. «Niemand plant für sie jetzt weitere Beschränkungen.» Wenn sich die Lage regional weiter zuspitze, seien weitere Beschränkungen nur bei Nicht-Geimpften möglich. Dies führe logisch zu 2G-Regeln, also Zugang nur für Geimpfte und Genesene - zumindest regional. Es sei Sache der Länder, Maßnahmen in diesem Rahmen umzusetzen.

Besonders erschütternd sei es aus Merkels Sicht zudem, dass es nun auch in Pflegeheimen zu Todesfällen komme. «Dass es in Einzelfällen möglich ist, dass ungeimpfte Mitarbeiter ohne tagesaktuelle Testung in Kontakt mit Heimbewohnern sind, das kann man ja im Grunde kaum verstehen», sagte Seibert. Seit August für alle Bewohner vorgesehene Auffrischungsimpfungen seien für wenige umgesetzt und müssten nun mit Hochdruck gegeben werden. Jedes Heim sollte sich aktiv darum bemühen. Testregeln müssten sicherstellen, dass ungeimpfte Mitarbeiter oder Besucher niemanden gefährden könnten.

Merkel sei zudem in Sorge, dass weiterhin mehr als 16 Millionen Erwachsene und drei Millionen besonders gefährdete Menschen über 60 nicht geimpft seien - trotz Informationen und leichter Angebote. Seibert erneuerte das Angebot der geschäftsführenden Kanzlerin zu einer Corona-Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder.

(dpa)

Firmen und Beschäftigte, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten sind, sollen weiter erleichterten Zugang zu Kurzarbeit erhalten. Geplant sei, die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld von maximal 24 Monaten und die in der Krise eingeführten Zugangserleichterungen um weitere drei Monate bis zum 31. März 2022 zu verlängern, teilte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am Mittwoch in Berlin mit. Ein entsprechender Verordnungsentwurf sei in die Abstimmung innerhalb der Regierung gegeben worden.

«Die weitreichenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind noch immer zu spüren», so die Sprecherin. «Insbesondere leiden viele Betriebe und Unternehmen unter gestörten Lieferketten.» Betriebe, die bis zum Ende des Jahres die Bezugsdauer von 24 Monaten noch nicht ausgeschöpft hätten, könnten dann im neuen Jahr weiter von der Verlängerung auf diese Dauer zu profitieren. Auch geltende Zugangserleichterungen sollen verlängert werden. Unter anderem reicht es derzeit aus, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten von Arbeitsausfall betroffen sind. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein.

Unternehmen, die nur durch die Zugangserleichterungen Kurzarbeit durchführen können, sollten nicht von der Verlängerung der Bezugsdauer ausgeschlossen werden, wie die Sprecherin erläuterte. «Damit würden sowohl Betriebe des verarbeitenden Gewerbes, die bereits seit Jahresbeginn von Lieferengpässen betroffen sind, als auch die von der Pandemie besonders betroffenen kontaktintensiven Dienstleistungsbranchen über das Jahresende 2021 hinaus in dem generell schwierigen 1. Winterquartal weiterhin unterstützt.»

(dpa)