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Emmi Zeulner will ihr Direktmandat verteidigen

16:08
26.09.2021
Zum dritten Mal bewirbt sich die aus Lichtenfels stammende Gastwirtstochter Emmi Zeulner (CSU) um das Direktmandat im Wahlkreis Kulmbach. Ihre Wiederwahl wird allgemein erwartet.  Seit dem Jahr 1950 ist das Kulmbacher Bundestagsmandat ohne Unterbrechung immer an die CSU gegangen. Emmi Zeulner war als Nachfolgerin des ehemaligen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg im Jahr 2013 zum ersten Mal für den Bundestag angetreten und hatte als 26-jährige politische Newcomerin auf Anhieb in ganz Oberfranken das beste Erststimmenergebnis geholt. Bei ihrer zweiten Wahl ,im Jahr 2017 kam sie auf 55,44 Prozent der Stimmen. Auf die CSU waren dagegen lediglich 43,40 Prozent der Stimmen entfallen. Die gelernte Krankenschwester war in der nun auslaufenden Legislaturperiode unter anderem Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags und Obfrau im Ausschuss Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen.

Melitta Burger

Prognose: Deutliche Verluste für die CSU in Bayern

16:09
26.09.2021
Die CSU muss bei der Bundestagswahl in Bayern einer ersten Prognose zufolge deutliche Verluste hinnehmen. Nach ersten Infratest-dimap-Zahlen des Bayerischen Rundfunks landen die Christsozialen unter Parteichef Markus Söder nur noch bei 33 Prozent - vor vier Jahren hatten sie 38,8 Prozent erreicht.

Verhaltene Freude bei den Grünen in Kulmbach

16:10
26.09.2021
"Immerhin haben wir im Bund unser Ergebnis verdoppelt", so daß bisherige Fazit im Kulmbacher Mönchshof, wo die Wahlparty der Kulmbacher Grünen stattfindet. Besonderes Räumen ging durch den Saal, als deutlich wird, dass es für Rot-Rot-Grün im Bund wohl nicht reicht.

Empörung: Aiwanger twittert verbotenerweise Prognose-Zahlen

16:17
26.09.2021

Es ist nicht nur ein Unding in der Politik, sondern auch gesetzlich mit einer heftigen Geldbuße bewehrt: Das Vorab-Veröffentlichen von Nachwahlbefragungen. Das hielt Freie-Wähler-Chef Aiwanger nicht ab, Zahlen ins Netz zu blasen - und ein letztes Mal um Stimmen zu bitten.

München - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger ist wegen der kurzzeitigen Veröffentlichung von Wahlprognose-Zahlen in die Kritik geraten. In einem Tweet auf Aiwangers Profil, der wenig später wieder gelöscht wurde, wurden am Sonntag während der noch laufenden Stimmabgabe Zahlen aus einer Nachwahlbefragung der Forschungsgruppe Wahlen genannt - verbunden mit dem Aufruf, die "letzten Stimmen" noch den Freien Wählern zu geben.

CSU-Generalsekretär Markus Blume griff Aiwanger scharf an und forderte Konsequenzen. "Hubert Aiwanger verbreitet vor 18 Uhr Prognoseergebnisse und verbindet sie mit einem Wahlaufruf", schrieb Blume auf Twitter und fügte hinzu: "Ein unglaublicher Fall von Wahlmanipulation und Wählerbeeinflussung. Das ist zutiefst undemokratisch und muss Konsequenzen haben!"

"Und das als stellvertretender Ministerpräsident. Geht gar nicht", schloss sich die Grünen-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Katharina Schulze, an. Der Generalsekretär der Bayern-SPD, Arif Tasdelen, forderte ebenfalls im Kurznachrichtendienst Konsequenzen: "Jetzt ist das Maß endgültig voll. Aiwanger ist nicht mehr tragbar und muß von Ministerpräsident Söder entlassen werden."

Auch der FDP-Landeschef Daniel Föst meldete sich mit deutlichen Worten: "Vorabzahlen rausposten ist peinlich und unprofessionell. Passt also ins Bild bei den Freien Wählern und vor allem zu Aiwanger." Laut Bundeswahlgesetz ist es eine Ordnungswidrigkeit, vor Schließung der Wahllokale "Ergebnisse von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidung" zu veröffentlichen. Dies kann "mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro geahndet werden".

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