Zum Start der 20. Legislaturperiode hat der Bundestag sein Präsidium neu bestimmt. Gewählt wurden am Dienstag in der ersten Plenarsitzung fünf Frauen und ein Mann, der AfD-Kandidat Michael Kaufmann bekam zunächst nicht die erforderliche Mehrheit.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (53): Die SPD-Abgeordnete sitzt seit 2009 im Parlament. Zuletzt war die Personalmanagement-Ökonomin als Fraktionsvize für Gesundheit und Bildung zuständig. Neben der Politik hat sie nach eigenen Angaben eine Leidenschaft für Fußball und ist Mitglied im MSV ihrer Heimatstadt Duisburg, die ihr Wahlkreis ist.

Petra Pau (58): Die Linke-Politikerin aus Berlin ist als dienstälteste Vizepräsidentin bereits seit 2006 im Amt. Dem Bundestag gehört die frühere Lehrerin seit 1998 an.

Claudia Roth (66): Die ehemalige Grünen-Vorsitzende mit Wahlkreis in Augsburg in Bayern sitzt seit 2002 im Parlament. Vizepräsidentin ist sie schon seit 2013.

Wolfgang Kubicki (69): Der stellvertretende FDP-Vorsitzende ist seit 2017 Vizepräsident des Bundestags. Damals zog der Anwalt aus Schleswig-Holstein nach längerer Pause auch wieder ins Parlament ein.

Aydan Özoğuz (54): Die frühere Integrations-Staatsministerin im Kanzleramt sitzt seit 2009 im Bundestag. Die SPD-Abgeordnete aus Hamburg wurde erstmals zur Vizepräsidentin gewählt.

Yvonne Magwas (41): Die CDU-Abgeordnete mit Wahlkreis im sächsischen Vogtland ist ebenfalls neue Vizepräsidentin und bekam mit 600 Stimmen das beste Ergebnis. Die Soziologin gehört dem Parlament seit 2013 an.

Michael Rabba

Der Thüringer AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann ist bei der Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen. Er erhielt am Dienstag im ersten Wahlgang nur 118 Stimmen und verfehlte damit die erforderliche Mehrheit von 369 Stimmen deutlich. 553 Abgeordnete stimmten mit Nein, 29 Parlamentarier enthielten sich, 27 Stimmen waren ungültig.

Seit die AfD 2017 erstmals in den Bundestag einzog, konnte sie keinen der Vizepräsidentenposten, die normalerweise an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen gehen, besetzen. Alle sechs Abgeordneten, die sie zur Wahl für das Amt stellte, scheiterten in jeweils drei Wahlgängen, weil die anderen Fraktionen ihnen weitgehend die Zustimmung verweigerten. Vizepräsidenten leiten zum Beispiel die Sitzungen des Plenums und sprechen Ordnungsrufe aus.

Der 1964 geborene Kaufmann war bereits Vizepräsident des Thüringer Landtags und ist nun erstmals Abgeordneter im Bundestag. Die Kandidaten der anderen Fraktionen wurden im ersten Wahlgang gewählt: Die CDU-Politikerin Yvonne Magwas für die CDU/CSU, die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, für die SPD, Claudia Roth für die Grünen, Petra Pau für die Linke und Wolfgang Kubicki für die FDP. Neue Bundestagspräsidentin ist die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas.

Michael Rabba