Die SPD erwägt, zur Entscheidung über eine mögliche Ampel-Koalition einen zusätzlichen Parteitag einzuberufen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag nach einer Vorstandssitzung aus Parteikreisen erfuhr, würde dieser Parteitag über einen von SPD, Grünen und FDP erarbeiteten Koalitionsvertrag abstimmen. Der Sonderparteitag könnte demnach kurz vor der geplanten Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler in der Nikolauswoche stattfinden - und damit nur etwa eine Woche vor einem ohnehin geplanten Parteitag zur Neuwahl der Parteispitze.

Auch die FDP plant einen Parteitag zur Entscheidung über eine gemeinsame Koalition, die Grünen planen eine Mitgliederbefragung. Zu den letzten Koalitionsverträgen mit der Union 2013 und 2018 hatte auch die SPD ihre Mitglieder befragt. Damals war die große Koalition innerparteilich aber deutlich umstrittener als die geplante Regierung mit Grünen und FDP jetzt. Zudem ist das Verfahren vergleichsweise teuer und zeitaufwendig.

Michael Rabba

Die Linke kämpft nach Ansicht ihrer Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali in den kommenden vier Jahren ums Überleben. „Ja, da gibt es kein Vertun“, sagte sie der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ auf eine entsprechende Frage.

Mohamed Ali und ihr Co-Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch stellen sich heute, einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments, in der Fraktion aller Voraussicht nach zur Wiederwahl. Sie stehen seit November 2019 gemeinsam an der Spitze der Linken im Bundestag.

dpa

Die Besetzung von Ministerposten und der Zuschnitt von Ministerien sind laut Grünen-Chef Robert Habeck in den bisherigen Gesprächen zur Bildung einer Regierung mit SPD und FDP noch kein Thema gewesen. „Das haben wir uns für das Ende der Verhandlungen aufgehoben“, sagte Habeck in der ARD-Sendung „Anne Will“.

Sowohl die Grünen als auch die FDP haben Interesse am Finanzministerium. Damit steht die Frage im Raum, welche Zugeständnisse die Partei, die es am Ende besetzen wird, der anderen machen müsste. Sowohl Habeck als auch SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verteidigten das Ergebnis der Sondierungen gegen Kritik.

dpa