Letztes Update:
20211019151113

Koalitionsverhandlungen ab Donnerstagnachmittag - 22 Arbeitsgruppen

13:54
19.10.2021
SPD, Grüne und FDP wollen am Donnerstagnachmittag die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung beginnen. Insgesamt sind 22 Arbeitsgruppen geplant. Sie sollen die Details des Koalitionsvertrags zu unterschiedlichen Sachthemen und Politikfeldern aushandeln. Die Besetzung dieser Arbeitsgruppen ist noch nicht final beschlossen.

Nach SPD und Grünen hatte am Vortag auch die FDP für die Aufnahme intensiver Gespräche zur Bildung der ersten Ampel-Regierung auf Bundesebene gestimmt. Bisher hatten SPD, Grüne und FDP Sondierungsgespräche geführt, um unverbindlich Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuloten. Bei Koalitionsverhandlungen haben die Partner eine gemeinsame Regierung schon fest im Blick.

dpa

Grüne Roth bewirbt sich erneut um Posten im Bundestagspräsidium

13:48
19.10.2021
Die langjährige Grünen-Politikerin Claudia Roth bewirbt sich erneut um einen Posten im Präsidium des Bundestags. „Als langjährige Parlamentarierin sehe ich es auch als meine Aufgabe an, meine Freude und Leidenschaft für unsere Demokratie in diese neue Generation weiterzutragen, meine Erfahrung weiterzugeben und gleichzeitig meine eigene Perspektive stets weiterzuentwickeln und die vielen spannenden neuen Impulse auf- und anzunehmen“, schreibt Roth in einem Brief an die Mitglieder der Fraktion. Zuerst berichtete die „Augsburger Allgemeine“ (Mittwoch) darüber, das Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor.

Die heute 66-jährige Roth wurde 2013 erstmals zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt und vor vier Jahren wiedergewählt. Vizepräsidenten leiten zum Beispiel die Sitzungen des Plenums. Der Bundestagspräsident wird normalerweise von der stärksten Fraktion gestellt, zuletzt von der CDU/CSU mit Wolfgang Schäuble (CDU). Nach den parlamentarischen Gepflogenheiten müsste der Posten nun an die SPD gehen, die bei der Bundestagswahl stärkste Kraft wurde.

Jan-Felix Jasch