Letztes Update:
20211014115350

Söder sagt Auftritt bei Deutschlandtag der Jungen Union ab

05:44
14.10.2021
CSU-Chef Markus Söder wird entgegen der ursprünglichen Ankündigung nicht beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster zu Gast sein. Das bestätigte ein Parteisprecher am Donnerstag. Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet. Söder wird stattdessen in Bayern am Samstag an einer Basiskonferenz der CSU teilnehmen. Zu dem am Freitag beginnenden dreitägigen Treffen des Unions-Nachwuchses haben sich zahlreiche CDU-Spitzenpolitiker angesagt.

dpa

Generalsekretäre setzen Ampel-Sondierungen fort

04:58
14.10.2021
Die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP setzen ihre Gespräche über eine Regierungsbildung am Donnerstag im kleinen Kreis fort. Nach den Sondierungsrunden am Montag und Dienstag versuchen die Generalsekretäre von SPD und FDP sowie der Bundesgeschäftsführer der Grünen seit Mittwoch, das bisher Verhandelte zu Papier bringen. Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst. Dieses Papier wollen die Unterhändler dann ihren Parteigremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.

Grund für das Treffen in kleiner Runde ist auch, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als amtierender Bundesfinanzminister bis zu diesem Donnerstag beim Treffen der G20-Finanzminister in Washington ist. Scholz zeigte sich am Mittwoch zuversichtlich, dass es noch vor Weihnachten zu einer Ampel-Regierung kommen werde. „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt“, sagte er in Washington. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben.“

dpa

Kretschmer will nicht für den CDU-Vorsitz kandidieren

18:49
13.10.2021
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will nicht für Laschets Nachfolge im Amt des Parteichefs kandidieren. „Ich bleibe Sachsen treu“, sagte der 46-Jährige der „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag). Kretschmer war neben den Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, und dem Saarland, Tobias Hans, als möglicher Anwärter auf die Nachfolge von Armin Laschet gehandelt worden.

„Ich habe in Sachsen eine wichtige Aufgabe, die ich nicht nur erfüllen muss, sondern erfüllen will“, sagte Kretschmer weiter. Er wolle bis 2024 in einem „schwierigen Bündnis“, wie er die in Sachsen regierende Koalition aus CDU, Grünen und SPD bezeichnete, weiterhin das Land voranbringen.

Ob er für einen CDU-Stellvertreter in Erwägung komme, ließ Kretschmer allerdings offen. „Ich kann mir vorstellen, bei der Neuaufstellung der CDU mitzuwirken“, sagte Kretschmer. „Aber das hängt von den Personen ab, die vorne stehen.“

Einen klaren Favoriten für den Parteivorsitz sehe er derzeit noch nicht. „Es geht jetzt nicht nur darum, dass jemand an die Spitze der CDU kommt, der nicht nur am besten unsere bürgerlich-konservativen Werte vertritt“, sondern der auch für ein „starkes und modernes Nachvornegehen in die Zukunft steht“.

Michael Rabba