Die stellvertretende Vorsitzende des größten CDU-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, hat sich gegen einen Mitgliederentscheid zum CDU-Bundesvorsitz ausgesprochen. „Beim Mitgliederentscheid ist es in der Regel so, dass sich die oder der durchsetzt, der am lautesten brüllt“, sagte die NRW-Bauministerin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Das folge also dem Prinzip: „Welcher Löwe brüllt am lautesten?“
Scharrenbach, die auch Landesvorsitzende der Frauen Union ist und lange zum Favoriten-Kreis für die Nachfolge von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) gezählt worden war, unterstrich: „Für mich ist es immer wichtiger gewesen - und so verstehe ich auch Politik -, dass das Sein wichtiger ist als der Schein. Inhalte und Auftritt müssen zusammenpassen.“
Dabei sei das Delegiertenprinzip gegenüber dem Mitgliederentscheid im Vorteil. Schließlich entschieden auf Parteitagen von Mitgliedern an der Basis delegierte Christdemokraten, die in der CDU in der Regel auf ganz verschiedenen Ebenen Verantwortung übernähmen und die Arbeit der Bewerber seit Jahren begleiteten.
Der Mitgliederentscheid der SPD für ihre Doppelspitze und die davon abweichende Entscheidung der Partei für die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz seien ein prominentes Beispiel für die Grenzen des Basis-Votums, sagte Scharrenbach. Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hätten gegen Scholz das Rennen in der Mitgliedschaft gemacht. „Aber die SPD hat für sich erkannt, dass mit diesen beiden Bundesvorsitzenden möglicherweise die Bundestagswahl nicht zu gewinnen ist, und hat stattdessen jemand Anderen genommen für die Kanzlerkandidatur.“
Die CDU will nach ihrem historischen Debakel bei der Bundestagswahl auf einem Sonderparteitag den kompletten Bundesvorstand neu wählen. Die Union war mit ihrem Kanzlerkandidaten Laschet auf 24,1 Prozent abgestürzt, während die SPD mit 25,7 Prozent stärkste Kraft wurde.
Michael Rabba