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20211013095430

Umfrage: Mehrheit für sofortigen Rücktritt Laschets

15:52
12.10.2021
Eine deutliche Mehrheit der Wahlberechtigten würde laut einer aktuellen Forsa-Umfrage einen sofortigen Rücktritt Armin Laschets als CDU-Chef befürworten. 66 Prozent der Befragten würden es demnach für richtig halten, wenn Laschet das Amt abgäbe, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-„Trendbarometer“ hervorgeht. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat dafür im Oktober rund 2500 Menschen befragt.

24 Prozent der Befragten und auch nur 40 Prozent der CDU- sowie 23 Prozent der CSU-Anhänger finden es richtig, dass Laschet zunächst noch Parteichef bleiben möchte.

Bei der Sonntagsfrage kommt die Union in der Umfrage weiterhin auf 20 Prozent, die SPD würden 26 Prozent wählen. Grüne und FDP kommen wie in der Vorwoche auf 16 beziehungsweise 14 Prozent. Die Linke könnte mit fünf Prozent, die AfD mit neun Prozent rechnen.

Michael Rabba

FDP-Generalsekretär: jetzt „Stunde der Wahrheit“ in Sondierungen

12:23
12.10.2021
In den Gesprächen zur Bildung einer möglichen neuen Bundesregierung steht nach den Worten von FDP-Generalsekretär Volker Wissing die „Stunde der Wahrheit“ bevor. SPD, Grüne und FDP wollten nun für Freitag eine „Entscheidungsgrundlage“ erstellen, mit der sie ihren jeweiligen Gremien die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen empfehlen könnten, sagte Wissing am Dienstag in Berlin. Es gehe nun darum, die großen Fragen zu klären, die Hürden darstellten. Zuvor hatten Vertreter der drei Parteien sich zum dritten Mal für mehrere Stunden getroffen. „Wir haben in einem guten Ton miteinander gesprochen“, sagte Wissing.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, alle relevanten Themen seien nun diskutiert worden. „Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht. Das ist gut gelungen.“ Es gebe aber noch viel Strecke zu bewältigen und die eine oder andere Hürde. Am Mittwoch und Donnerstag sollen die Generalsekretäre der Parteien und ihre Mitarbeiter miteinander sprechen. In dieser Zeit weilt SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz in Washington. Er glaube, „das kann was Gutes werden“, sagte Klingbeil.

Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von sehr intensiven Gesprächen. „Wir haben uns nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen.“ Es sei vielmehr darum gegangen, die Probleme des Landes zu lösen. Die Menge an Gemeinsamkeiten sei größer geworden, die Menge an Unterschieden kleiner.

dpa

Ampel-Sondierer sprechen weiter über mögliche Koalition

07:06
12.10.2021
Vertreter von SPD, Grünen und FDP haben am Dienstag ihre Gespräche über den Kurs zu einer gemeinsamen Bundesregierung fortgesetzt. Die Verhandler trafen sich am Morgen auf dem Berliner Messegelände und wollten sich voraussichtlich gegen Mittag öffentlich äußern. Eine Entscheidung für oder gegen Koalitionsverhandlungen wird aber noch nicht erwartet - für Freitag ist ein weiteres Treffen angesetzt. Die Politiker, die Vertraulichkeit über den Stand der Gespräche vereinbart haben, gingen fast wortlos an wartenden Journalisten vorbei.

Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien zunächst in kleiner Runde weiterarbeiten, während SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Treffen der G20-Finanzminister nach Washington reist. Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen - und zu entscheiden, ob man zu dritt in Koalitionsverhandlungen eintritt. Grüne und FDP haben sich parallel zu den Ampel-Verhandlungen die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union offengehalten. Die SPD ist aufgrund des Wahlergebnisses künftig stärkste Kraft im Bundestag.

dpa