Letztes Update:
20211002123933

Grüne: Könnten kurzfristig über Koalition entscheiden

12:39
02.10.2021
Die Grünen könnten nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in weniger als zwei Wochen in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.

Die Voraussetzungen dafür in der Satzung seien geschaffen worden, sagte Kellner am Samstag vor dem Start eines kleinen Parteitags, bei dem die Grünen die Mitglieder des engeren und des erweiterten Sondierungsteams einsetzen wollten.

Patrick Reichelt

Walter-Borjans für zügige Sondierungsgespräche

08:48
02.10.2021
Vor ersten Sondierungsgesprächen der SPD hält Parteichef Norbert Walter-Borjans die Bildung einer Regierung bis Jahresende für machbar. Dies sagte er der „Welt am Sonntag“. „Wir müssen diesmal nicht bis zum Umfallen sondieren, denn wir wollen eine Ampel, in die alle drei Partner ihre Stärken einbringen. So gesehen könnten wir im Oktober mit den formellen Koalitionsverhandlungen beginnen und sie bis Dezember abschließen.“ Zuvor hatte bereits Fraktionschef Rolf Mützenich der Deutschen Presse-Agentur gesagt, er hoffe bei den Sondierungen auf zügige Ergebnisse.

Die SPD war aus der Bundestagswahl vom vergangenen Sonntag als stärkste Kraft hervorgegangen. Sie strebt ein Bündnis mit Grünen und der FDP an, eine sogenannte Ampel-Koalition. Möglich wäre allerdings auch ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP. Eine erneute große Koalition gilt als ausgeschlossen.

Patrick Reichelt

FDP und Grüne betonen Notwendigkeit eines „Aufbruchs“ in Deutschland

12:44
01.10.2021
Die Spitzen von FDP und Grünen haben nach Gesprächen über eine gemeinsame Regierungsbeteiligung die Notwendigkeit eines „Aufbruchs“ in Deutschland betont. Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock sagte am Freitag in Berlin, nach der Bundestagswahl gebe es den Auftrag, ein neues Bündnis zu schaffen. „Das ist auch ein historischer Moment in unserer Gesellschaft, in unserem Land. “ Dies setze eine Politik voraus, die sich nicht am kleinsten gemeinsamen Nenner ausrichte, sondern zu einem „wirklichen Aufbruch“ und für Erneuerung sorge - gerade bei den großen Zukunftsaufgaben, wo es über Jahre Stillstand gegeben habe. Dafür seien vertrauensvolle Gespräche notwendig.

FDP-Chef Christian Lindner nannte die Bundestagswahl eine Zäsur. „Die Menschen haben sich gegen den Status quo entschieden, es soll etwas Neues in Deutschland entstehen.“ Man trete in eine offene Situation, in der vieles neu gegründet und begründet werden könne. Lindner nannte etwa die technologischen Grundlagen des Zusammenlebens.

Jan-Felix Jasch

Wichtig ist es ja, richtig in einen Prozess reinzukommen. Also wenn man die Schraube schräg einsetzt, dann wird sie nie wieder grade. Diese Schraube ist jedenfalls in den ersten Tagen sehr grade eingesetzt worden. Grünen-Chef Robert Habeck am Freitag in Berlin über die Gespräche mit der FDP über eine mögliche Regierungsbildung. 12:40
01.10.2021