Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat vor den anstehenden Sondierungsgesprächen über die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl vor Indiskretionen gewarnt. „2017 die Sondierungsgespräche sind unter anderem schiefgegangen, weil man alles permanent ausgeplaudert hat“, sagte Habeck am Montag vor einer Sitzung des Grünen-Bundesvorstands in Berlin. Es sei für alle Beteiligten ratsam, „nicht alles, was sie wissen, auf der Zunge und zu Markte zu tragen“. Habeck äußerte sich deswegen auch nicht dazu, ob es schon Gespräche mit der FDP gegeben hat oder für wann sie geplant sind.

Der Grünen-Chef wies darauf hin, dass die SPD als stärkste Kraft eher dazu berechtigt sei, zuerst zu Sondierungen einzuladen. „Das hat der Souverän so gemacht, und das muss man auch ernst nehmen“, sagte er. Allerdings gebe es auch Beispiele dafür, dass nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss. „Insofern gibt es eine Logik aus dem Wahlergebnis heraus, aber keine finale Lösung in der ganzen Geschichte.“

Jan-Felix Jasch

Im Bemühen um eine Regierungsbildung auf Bundesebene hat der niedersächsische FDP-Landeschef Stefan Birkner seiner Partei geraten, sich zunächst mit den Grünen auf eine gemeinsame politische Agenda zu verständigen. „Ich würde präferieren, dass wir uns über die Inhalte verständigen und das zunächst mal mit den Grünen versuchen abzuklopfen, was denn da gemeinsam geht, um eine gemeinsame Reformagenda für Deutschland oder gemeinsame Eckpunkte zu formulieren“, sagte Birkner der dpa am Montag.

Natürlich dürfe man einen dritten Partner „nicht außen vorlassen“, dazu dürften solche Gespräche nicht dienen. Es gehe eher darum, herauszufinden, was bei FDP und Grünen gemeinsam drin sei, „denn bei allen Konstellationen, die jetzt naheliegend sind, werden FDP und Grüne eine zentrale Rolle spielen - das muss funktionieren“, betonte Birkner.

Jan-Felix Jasch