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20211111132613

Ampel-Koalitionsverhandlungen gehen Montag in nächste Runde

11:17
11.11.2021
Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP gehen am Montag in die nächste Runde. Dann soll die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe der drei Parteien erneut zusammenkommen und über die Ergebnisse der thematischen Arbeitsgruppen sprechen. Wie SPD und FDP am Donnerstag mitteilten, sind zuvor noch die Generalsekretäre am Zug. Lars Klingbeil (SPD), Michael Kellner (Grüne) und Volker Wissing (FDP) seien im Austausch, um die 22 Arbeitspapiere zusammenzuführen.

Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe, die am Mittwochabend abgegeben wurden, ist bisher wenig bekannt. Mehrere Gruppen konnten sich nicht in allen Punkten einigen und reichten eine Reihe wichtiger offener Fragen an die Hauptverhandler weiter.

dpa

SPD-Chef: Ampel-Gespräche auf gutem Weg - FDP: Liegen gut im Zeitplan

05:59
11.11.2021
Trotz offener Fragen sieht SPD-Chef Norbert Walter-Borjans die Verhandlungen über eine Ampel-Koalition auf einem guten Weg. „Wenn Koalitionsverhandlungen ohne Reibung verlaufen würden, müsste man sich fragen, wer da bei der Wahl gegen wen angetreten ist“, sagte der scheidende Parteivorsitzende. „Da sitzen drei Parteien am Tisch, wir wollen nicht fusionieren, sondern koalieren“, betonte er. Walter-Borjans fügte hinzu: „Daran gemessen sind wir auf einem guten Weg.“

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann, äußerte sich optimistisch. „Wir sind nach wie vor sehr zuversichtlich, dass wir den Zeitplan einhalten“, sagte er. „Wir liegen sehr gut in der Zeit“, betonte er. „Wir sind in vielen Punkten einen Schritt weiter und werden eine Lösung finden“, machte der FDP-Politiker mit Blick auf die Finanzen klar. Auch in der Klimapolitik werde man Kompromisse finden können.

Bis Ende November wollen die Ampel-Parteien die Verhandlungen abschließen. In der Nikolauswoche ab dem 6. Dezember soll dann der bisherige Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Saskia Hassink