Letztes Update:
20211104112949

Walter-Borjans: Klingbeil als SPD-Chef vorstellbar

07:02
04.11.2021
Auf die Frage, ob er sich Klingbeil als neuen Parteichef vorstellen könne, sagte Walter-Borjans dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Selbstverständlich kann ich das. Die Zusammenarbeit von Saskia Esken und mir mit Lars Klingbeil ist eng und gut.“ Alle Optionen und alle anstehenden Fragen werde man in der Parteispitze gemeinsam besprechen. „Dann werden wir der Partei einen guten Vorschlag machen.“

Esken hat den Vorsitz gemeinsam mit Walter-Borjans inne. Nach dessen Rückzugsankündigung war sie von Fraktionschef Rolf Mützenich aufgefordert worden, den Vorsitz aufzugeben, wenn sie Ministerin einer neuen Regierung von SPD, Grünen und FDP werden wolle. Esken will sich bis Montag entscheiden und dann mit Walter-Borjans einen Vorschlag für das weitere Prozedere unterbreiten.

Walter-Borjans wies in dem Interview darauf hin, dass es in der SPD inzwischen eine „viel offenere und respektvollere“ Debattenkultur gebe als früher. „Alphatier-Gehabe ist ein Auslaufmodell. Dass sollte auch so bleiben“, sagte er. Der Wahlerfolg der Partei habe „nicht nur mit einem Kandidaten (Olaf Scholz) und zwei Vorsitzenden zu tun, sondern mit der Bereitschaft, dass jeder sich auch mal zurücknimmt“.

dpa

Klingbeil: Ampel-Parteien wollen mittlere Einkommen entlasten

09:10
03.11.2021
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht bei den Ampel-Parteien einen Konsens beim Ziel, kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. „Die gute Sache ist: Bei der Ampel verhandeln
drei Parteien miteinander, die sagen: Wir wollen die unteren und mittleren Einkommen entlasten“, sagte Klingbeil mit Blick auf die laufenden Gespräche zwischen SPD, Grünen und FDP zur Regierungsbildung. „Da sind wir jetzt noch mitten in den Koalitionsverhandlungen um herauszufinden, ob das irgendwie hinzubekommen ist.“

Die Koalitionsverhandler von SPD, Grünen und FDP führen derzeit Detailgespräche. Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis zum 10. November Positionen erarbeiten. Dabei waren zuletzt am vergangenen Wochenende Kabbeleien in der Finanzpolitik öffentlich deutlich geworden. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck hatten angedeutet, wegen der strikten Ablehnung von Steuererhöhungen durch die FDP sei in der Finanz- und Steuerpolitik keine große Bewegung möglich. Daraufhin hatte FDP-Chef Christian Lindner erklärt, es sei ein Mythos, dass eine Entlastung der arbeitenden Mitte nur mit kompensatorischen Steuererhöhungen anderswo finanzierbar wäre.

dpa