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Weidel: Lage für Covid-Maßnahmen-Gegner und Putin-Gegner vergleichbar

17:12
16.09.2021
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel hat die Drangsalierung der Kreml-Gegner vor der Parlamentswahl in Russland mit dem Umgang von Kritikern der Corona-Maßnahmen in Deutschland verglichen. «Schauen Sie mal auf unsere eigenen Straßen. Gegner der Corona-Maßnahmen werden hier massiv bedrängt. Demonstrationen von Regierungskritikern werden verboten. Wir sollten tunlichst vermeiden, mit dem Finger auf andere Staaten zu zeigen bei den Grundrechtseinschränkungen, die hier durchgesetzt werden», sagte Weidel dem Badischen Tagblatt (Freitag). Auf Nachfrage ergänzte sie: «Vom Prinzip her, von der Verächtlichmachung und Drangsalierung der Kritiker her, lässt sich das durchaus vergleichen, aber natürlich.»

Rund 110 Millionen Russen sind von Freitag an zur Wahl ihres neuen Parlaments aufgerufen. Ein Sieg der Kremlpartei Geeintes Russland gilt als sicher. Echte Oppositionsparteien haben kaum Chancen auf einen oder mehrere der insgesamt 450 Sitze in der Staatsduma. Unterstützer des im Straflager inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny wurden nicht als Kandidaten zugelassen. Sie warnen vor massiven Stimmenfälschungen.

(dpa)

Mehr als jeder Dritte hat privat oder im Job Impf-Streit erlebt

16:47
16.09.2021
Die Impfung gegen das Coronavirus ist ein Thema, das im Job und auch im privaten Umfeld manchmal zu Konflikten führt. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hat das mehr als jeder Dritte (37 Prozent) schon persönlich erlebt. Rund 15 Prozent der Befragten gaben an, in ihrer Familie sei über die Impfung gestritten worden. Zwölf Prozent der Deutschen ab 18 Jahren haben einen solchen Streit am Arbeitsplatz erlebt - allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass ein Teil der Beschäftigten derzeit ohnehin im Home Office arbeitet. 23 Prozent der Teilnehmer der repräsentativen Umfrage unter Wahlberechtigten gaben an, in ihrem Freundes- und Bekanntenkreis habe es schon Streit um die Impfung gegeben. Bei der Beantwortung der Frage waren Mehrfachnennungen möglich.

Eine Mehrheit von 59 Prozent gab an, in ihrem direkten Umfeld habe es bislang keinen Streit darüber gegeben, ob man sich impfen lassen sollte oder nicht. Vier Prozent der Befragten antworteten mit «weiß nicht».

(dpa)

Spahn: Gratis-Tests für 12- bis 17-Jährige noch bis Jahresende

15:24
16.09.2021
Kinder von 12 bis 17 Jahren und Schwangere sollen nach Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch «bis Ende des Jahres» kostenlose Corona-Schnelltests bekommen können. «Für beide Gruppen ist die Impf-Empfehlung erst kürzlich gekommen», sagte der CDU-Politiker der «Welt». Sie hätten daher in diesen Wochen die Chance, sich impfen zu lassen. Geregelt werden soll dies in einer neuen Testverordnung, die einen Bund-Länder-Beschluss umsetzt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten beschlossen, dass das vom Bund finanzierte Angebot für kostenlose Bürgertests für alle enden soll. «Ab dem 11. Oktober werden für alle, die sich impfen lassen könnten, Bürgertests kostenpflichtig», sagte Spahn. Eine Impfung sei eine freie persönliche Entscheidung, es gehe aber auch um gegenseitigen Schutz. «Wer sie nicht wahrnimmt und sich nicht impfen lässt, der muss dann eben die Kosten für Tests selbst tragen.» Generell möglich bleiben sollen Gratis-Tests für alle, die sich nicht impfen lassen können - darunter Kinder unter zwölf Jahren.

Ein erster Entwurf für die neue Verordnung hatte zunächst vorgesehen, dass Tests für Kinder von 12 bis 17 Jahren noch bis 30. November gratis sein sollten.

(dpa)

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