Letztes Update:
20210927085202

Gehörlose Bundestagskandidatin scheitert knapp

08:49
27.09.2021
Die gehörlose SPD-Bundestagskandidatin Heike Heubach hat den Einzug ins Parlament bei der Wahl am Sonntag knapp verpasst. Die 1979 geborene Bewerberin aus dem Augsburger Vorort Stadtbergen stand bei der bayerischen SPD auf Platz 24 der Landesliste, die Sozialdemokraten werden nach Angaben des Landeswahlleiters vom Montag aber nur 23 Listenkandidaten nach Berlin schicken können. Heubach wäre nach Medienberichten die erste gehörlose Politikerin im Bundestag überhaupt gewesen.
Sie hatte im Wahlkreis Augsburg-Land kandidiert, aber gegen Amtsinhaber Hansjörg Durz (CSU) bei der Direktwahl keine Chance. Durz kam trotz starker Verluste auf 40,6 Prozent der Erststimmen, Heubach landete mit 14,5 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Die Chancen über die SPD-Liste in den Bundestag zu kommen, zerschlugen sich für Heubach dann in der Nacht zum Montag.

dpa

Söder: Angebot, aber kein Anspruch der Union auf Regierungsbildung

08:48
27.09.2021
CSU-Chef Markus Söder hat betont, dass die Union nach dem Absturz bei der Bundestagswahl keinen zwingenden Anspruch auf die Regierungsführung erheben könne. Die Union sei auf Platz zwei und nicht eins gelandet, es gebe daraus keinen Anspruch auf die Regierungsführung - allerdings ein Angebot für Gespräche, sagte Söder nach Teilnehmerangaben am Montag in einer CSU-Vorstandssitzung in München. Ein solches Angebot mache man - aber es werde kein „Anbiedern um jeden Preis“ bei Grünen und FDP geben, stellte er klar.
Nach dem vorläufigen Ergebnis verbesserte sich die SPD auf 25,7 Prozent (2017: 20,5). Die Union dagegen erlebt ein historisches Debakel, sie kommt nur noch auf 24,1 Prozent (32,9).

dpa

Habeck warnt vor Indiskretionen bei Regierungsbildung

08:42
27.09.2021
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat vor den anstehenden Sondierungsgesprächen über die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl vor Indiskretionen gewarnt. „2017 die Sondierungsgespräche sind unter anderem schiefgegangen, weil man alles permanent ausgeplaudert hat“, sagte Habeck am Montag vor einer Sitzung des Grünen-Bundesvorstands in Berlin. Es sei für alle Beteiligten ratsam, „nicht alles, was sie wissen, auf der Zunge und zu Markte zu tragen“. Habeck äußerte sich deswegen auch nicht dazu, ob es schon Gespräche mit der FDP gegeben hat oder für wann sie geplant sind.

Der Grünen-Chef wies darauf hin, dass die SPD als stärkste Kraft eher dazu berechtigt sei, zuerst zu Sondierungen einzuladen. „Das hat der Souverän so gemacht, und das muss man auch ernst nehmen“, sagte er. Allerdings gebe es auch Beispiele dafür, dass nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss. „Insofern gibt es eine Logik aus dem Wahlergebnis heraus, aber keine finale Lösung in der ganzen Geschichte.“

dpa

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