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Habeck für Grünen-Diskussion um Besetzung von Spitzenposten

12:31
14.10.2021
 Grünen-Chef Robert Habeck regt eine Diskussion innerhalb seiner Partei über künftige Verfahren zur Besetzung von Spitzenämtern an. Spätestens in zehn Jahren könnten die Grünen zunehmend Ministerpräsidenten, Oberbürgermeister, vielleicht auch den Bundespräsidenten stellen oder erneut um das Kanzleramt kämpfen, sagte Habeck dem Journalisten Stefan Lamby. „Da geht es um singuläre Positionen. Da gibt es halt keine Doppelspitze.“

Mit Blick auf die künftige Besetzung politischer Top-Positionen forderte Habeck: „Der Umgang damit "Wer entscheidet darüber?" müsste aus der Erfahrung von 2021 geklärt sein.“ Er führte aus: „Also: Wer nominiert oder wer bestätigt eine Bundespräsidenten- oder Kanzlerkandidatur oder Ministerpräsidentenkandidatur? Wie findet man das? Gelten da die Regeln? Oder gelten da andere Regeln? Das muss man sich mal anschauen.“

Habeck hält es für wahrscheinlich, dass er Minister in einer Regierung mit grüner Beteiligung wird. „Davon gehe ich aus“, sagte er Lamby. Und auf die Frage, was ihm das bedeute: „Im politischen Leben - alles. Deshalb bin ich da hin gegangen. Ich wollte die Grünen in die Regierung führen.“

dpa

Umfrage: Südwest-CDU rutscht auf 17 Prozent ab

10:21
14.10.2021
 Gut zwei Wochen nach der Schlappe der Union bei der Bundestagswahl verliert die CDU auch in Baden-Württemberg massiv an Boden. Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, käme die CDU nur noch auf 17 Prozent. Das ergab eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von SWR und „Stuttgarter Zeitung“.

Im Vergleich zum Ergebnis der Landtagswahl vor fünf Monaten (24,1 Prozent) ist das ein Minus von mehr als 7 Punkten. Der grüne Koalitionspartner mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann an der Spitze bleibt laut Umfrage zwar auf Platz eins, muss aber ebenfalls herbe Verluste verkraften. Die Grünen kommen noch auf 27 Prozent - das ist ein Minus von 5,6 Prozentpunkten.
Die SPD profitiert vom Hoch der Bundespartei und kommt im Südwesten auf 20 Prozent. Das ist ein Plus von 9 Punkten im Vergleich zum Landtagswahlergebnis. Die FDP steigert sich um 4,5 Punkte auf 15 Prozent. Die AfD verliert leicht (minus 0,7 Punkte) und landet bei 9 Prozent.

red/dpa/lsw

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