Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält die im Infektionsschutzgesetz festgeschriebene Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche für verzichtbar. «Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht», sagte Lambrecht am Montag im TV-Sender von «Bild». Zur Begründung sagte sie, der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.
Im Infektionsschutzgesetz steht wörtlich: «Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.»
Vor Lambrecht hatte sich auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dafür ausgesprochen, die Messgröße eines Inzidenzwerts von 50 aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen. «Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient», sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-«Morgenmagazin». Der Wert habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.