Nach dem verheerenden Hochwasser wollen Bund und Länder die Flutopfer nicht nur mit millionenschweren Soforthilfen unterstützen, sondern ihnen später auch beim Wiederaufbau helfen.
Wie Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) bereits angekündigt hat, sollen als schnelle Hilfen rund 400 Millionen Euro bereitstehen. Zusätzlich ist ein Aufbaufonds geplant, über den Bund und Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verhandeln wollen, sobald die entstandenen Schäden eingeschätzt werden können. Darüber hatte am Montag zunächst die „Rheinische Post“ berichtet.
Die Soforthilfe von 400 Millionen Euro soll demnach zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den betroffenen Ländern getragen werden.
Außerdem will der Bund den Ländern die Kosten für Rettungseinsätze von Bundespolizei, Technischem Hilfswerk (THW) und Bevölkerungsschutz erlassen. Auch die Bundeswehreinsätze im Überschwemmungsgebiet sollen den Ländern nicht in Rechnung gestellt werden.
Das Hilfspaket soll am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Auch vorher können die Länder allerdings schon Soforthilfen aus eigenen Töpfen auszahlen.
Jeff Wiltzius