Der in der Bundesregierung eskalierte Streit um angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist am Mittwoch Thema im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde (15.20 Uhr) auf Antrag der Linksfraktion wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) debattieren, die neben der Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.

Hintergrund ist, dass in China bestellte Masken, die nicht nach hohen Standards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen sollten. Nach Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums wurde davon Abstand genommen. Spahn hat Vorwürfe in der Sache aber mehrfach zurückgewiesen. Die Masken hätten keine EU-Zertifizierung, seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.

Weitere Themen im Bundestag sind die Verabschiedung von Gesetzen zur zentralen Speicherung von Ausländer-Dokumenten und zur Errichtung einer Stiftung «Orte der deutschen Demokratiegeschichte». In einer vereinbarten Debatte soll an den 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg 1941 erinnert werden. In der Regierungsbefragung stellt sich Außenminister Heiko Maas (SPD) den Abgeordneten.

(dpa)

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg ist weiter leicht rückläufig. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Dienstag (16.00 Uhr) 27,0 Ansteckungen pro 100 000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Montag hatte der Wert noch bei 28,1 gelegen, am Sonntag bei 29,4 und am Dienstag vergangener Woche deutlich höher bei 45,1.

Weiter weisen 32 von 44 Stadt- und Landkreisen eine Inzidenz unterhalb der 35er-Marke auf. Der Wert ist für Lockerungen etwa bei Freibadbesuchen, in der Außengastronomie und bei Kulturveranstaltungen wichtig. Drei Regionen liegen über der 50er-Inzidenzschwelle. Den höchste Wert verzeichnet die Stadt Pforzheim (56,4), den niedrigsten der Kreis Emmendingen (7,8).

Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle seit Pandemie-Beginn stieg um 671 auf 496 593. 6 weitere Menschen starben an einer Infektion mit dem Coronavirus oder im Zusammenhang damit; die Zahl der Toten stieg damit auf 10 036. Als genesen gelten 476 239 Menschen (plus 785).

(dpa/lsw)