Letztes Update:
20210518104433

10:43
18.05.2021
Ein kleines Scharmützel zwischen Strobl und Kretschmann zur Erfindung der Schuldenbremse im Bund sorgt für Lacher.

Online-Redaktion

10:42
18.05.2021
Kretschmann stellt klar, dass er ein Verfechter der Schuldenbremse sei, da dies ein wichtiger Baustein für die Zukunft sei. Aber wenn es um einzelne Investitionen geht, müsse man darüber diskutieren. Schließlich gehe es bei der Digitalisierung und dem Klimaschutz auch um die künftigen Generationen. 

Online-Redaktion

10:38
18.05.2021
Kretschmann war noch nie begeistert von der Schuldenbremse im Grundgesetz. Für ihn sei das eine merkwürdige Konstruktion. Trotzdem muss man das hinnehmen.

Online-Redaktion

10:37
18.05.2021
Strobl verweist auf eine Nachfrage zum Umgang mit der Schuldenbremse an den Ministerpräsidenten. Der hatte von einer Weiterentwicklung der Schuldenbremse gesprochen. Kretschmann selbst meldet sich dann auch zu Wort. Investitionen in Klimaschutz oder die digitale Infrastruktur sind möglicherweise unabdingbar. Hier stellt sich laut Kretschmann die Frage, ob man die Schuldenbremse bei diesen Themen weiterentwickelt.  Aber generell gilt die Schuldenbremse so, wie sie in der Verfassung steht.

Online-Redaktion

10:29
18.05.2021
Die Öffnung der Schuldenbremse aufgrund der Pandemie ist weiterhin möglich, so Kretschmann. Die derzeitigen Mittel der Rücklagen werden für die Bekämpfung der Corona-Auswirkungen genutzt. Das sind laut Kretschmann etwa 400 bis 600 Millionen Euro. Der aktuelle Haushalt soll so schlank wie möglich gehalten werden. 

Online-Redaktion

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