Letztes Update:
20210518102903

10:27
18.05.2021
Die Regierung hat 500 Millionen Euro an Steuereinnahmen mehr als erwartet. Was wird damit gemacht, fragt ein Kollege. Diese Summe verkleinert nur die Haushaltslücke, sagt Kretschmann. Das Geld könne man nicht einfach ausgeben. Es sei also kein Zusatzgeld. 

Online-Redaktion

10:24
18.05.2021
Die neue Regierung geht in den ersten Wochen und Monaten vor allem die Folgen von Corona im Bildungsbereich an. Auch Klimaschutz und Digitalisierung sollen vorwiegend eine Rolle spielen, so Kretschmann. 

Online-Redaktion

10:21
18.05.2021
Nicht erst seit der aktuellen Eskalation gibt es auf das Thema in Baden-Württemberg ein besonderes Augenmerk, erklärt Strobl. Für Antisemitismus gebe es keinen Platz, stellt Strobl klar. Er trifft sich im Laufe der Woche mit einigen Protagonisten, um weiter über das Thema zu sprechen.

Online-Redaktion

10:18
18.05.2021
Kretschmann sagt ein paar Sätze zu dem Nahostkonflikt. Er verurteilt die Gewalteskalation mit dem Beginn der Raketenangriff der Hamas. Juden und jüdische Einrichtungen in Baden-Württemberg werden geschützt, so Kretschmann. Man habe auch das Recht, den Konflikt kritisch zu sehen, allerdings endet dies bei antisemitischen Drohungen. Das verurteilt Kretschmann scharf. Strobl stimmt dem zu. Bei Gewalt gegen Synagogen sei eine rote Linie überschritten, so Strobl. Es gab zahlreiche Demonstrationen am Wochenende in Baden-Württemberg. Sofern sich an die Regeln gehalten wird, sei dies in Ordnung. Doch das war nicht immer der Fall, daher musste die Polizei teilweise eingreifen. 

Online-Redaktion

10:13
18.05.2021
Zum Anfang gibt es zunächst Glückwunsche an die Anwesenden, die in ihren Ämtern bleiben. Es ist die erste PK mit der neuen und alten Regierung. Außerdem hatte Winfried Kretschmann gestern Geburtstag. Thomas Strobl ergreift das Wort und gratuliert dem Ministerpräsidenten. Er überreicht ihm einen Nistkasten zu seinem Ehrentag. 

Online-Redaktion

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