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Finanzämter nahmen im Corona-Jahr 2020 weniger Steuern ein

14:00
11.05.2021
Im Corona-Jahr 2020 haben Thüringens Finanzämter deutlich weniger Steuern eingenommen als im Vorjahr - aber mehr als noch 2018. Mit Erträgen von rund 7,4 Milliarden Euro im vergangenen Jahr reichten die Steuereinnahmen nicht an das Jahr 2019 heran, als der Freistaat 7,66 Milliarden Euro einnahm, wie aus Zahlen hervorgeht, die Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt vorstellte. Allerdings lag der Betrag noch über den 7,25 Milliarden Euro aus dem Jahr 2018. Aus den Daten ließe sich nicht ableiten, mit welchen Steuereinnahmen der Freistaat 2022 rechnen könne, betonte Taubert.

In der Bewertung der Zahlen blieb Taubert zurückhaltend. «Wir sind schon gegenüber 2019 ein Stück weit abgefallen», sagte sie. Gleichwohl sei der Rückgang um rund 260 Millionen Euro gemessen an der Gesamtsumme «nicht so viel».

«Wir haben ja viel Mittelstand in Thüringen. Und möglicherweise ist da die Basis schon recht stabil gewesen in der Vergangenheit», sagte Taubert. Außerdem könnten die gewährten Stundungen noch Geld in die Kassen spülen, «wenn der entsprechende Betrieb am Ende nicht diese Steuereinnahmen nicht erbringen kann, weil die wirtschaftliche Lage zu schlecht geworden ist.»

Den größten Batzen bei den Steuereinnahmen machten in Thüringen mit einem Anteil von rund 45 Prozent die Lohnsteuereinnahmen aus. Im vergangenen Jahr wurden daraus rund 3,3 Milliarden Euro eingenommen. «Das Kurzarbeitergeld hat an ganz vielen Stellen gewirkt», sagte Taubert. Die Auswirkungen der Corona-Krise seien in diesem Bereich geringer ausgefallen als befürchtet.

Rund 800 000 Euro nahmen die Finanzämter durch Geldauflagen im Rahmen von Strafverfahren ein. Hinzu kommen 112 000 Euro an Bußgeldern, die wegen Ordnungswidrigkeiten verhängt wurden.

Insgesamt bearbeiteten Thüringens Finanzämter im vergangenen Jahr rund 760 000 Steuerfälle, davon entfielen rund 460 000 auf Veranlagungen von Arbeitnehmern.

Nächtliche Ausgangsbeschränkung in Hamburg fällt ab Mittwoch weg

13:00
11.05.2021
Nach gut fünf Wochen hat der Hamburger Senat die nächtliche Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder aufgehoben. Ab Mittwoch um Mitternacht könnten sich die Bürger der Millionenstadt wieder frei auf der Straße bewegen, sagte Innensenator Andy Grote (SPD) am Dienstag. Er sprach von «einer kleinen Zeitenwende», die sich die Hamburgerinnen und Hamburger hart erarbeitet hätten.

Die Ausgangsbeschränkung galt seit Karfreitag zwischen 21 und 5 Uhr. Voraussetzung für ihre Aufhebung waren fünf Werktage mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Am Dienstag lag der Wert, der die Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen abbildet, bei 78,2 - und damit den siebten Tag in Folge unter 100.

Die Hamburger hätten die starke Einschränkung zum größten Teil mitgetragen und sich daran gehalten. Dies habe sich auch bei Kontrollen gezeigt, sagte Grote. Durchschnittlich rund 20 Bußgelder pro Tag seien für eine Großstadt wie Hamburg «sehr wenig».