Bei stabilen Inzidenzwerten unter 100 sollen künftig in Thüringen Besuche im Biergarten und bestimmte Formen des Tourismus wieder möglich sein. Eine entsprechende Verordnung soll am Donnerstag in Kraft treten, wie Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag ankündigte. Sie sehe automatische Öffnungsschritte unter anderem im Bereich der Außengastronomie, Camping, der Buchung von Ferienhäusern und der körpernahen Dienstleistungen vor. «Zusätzlich können die Gebietskörperschaften weitere Regelungen treffen, entsprechend des Stufenplanes», sagte Werner.

Voraussetzung sei, dass die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern liege. Wochenenden werden dabei nicht mitgezählt, unterbrechen die Zählung aber auch nicht.

Ein erster Entwurf für die Verordnung sah zuletzt vor, dass Campingplätze und Ferienhäuser gebucht werden dürfen, wenn die Inzidenz stabil unter 100 liegt, es ein Infektionsschutzkonzept gibt und die Kontaktnachverfolgung sichergestellt ist. Alle anderen touristischen Übernachtungen sollen aber vorerst verboten bleiben.

In Thüringen erreichte am Dienstag kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von unter 100. Landesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 217 - und damit in Deutschland am höchsten.

Durch die Pandemie wirtschaftlich angeschlagene Unternehmen ohne Zugang zu den üblichen Corona-Programmen sollen in Einzelfällen staatliche Hilfe bekommen. Thüringen lege dazu einen Corona-Härtefallfonds auf, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am Dienstag in Erfurt. «Es gibt eine Reihe von Einzelfällen, in denen Unternehmen oder Selbstständige durch das Netz der Wirtschaftshilfen von Bund und Land gefallen sind», sagte der SPD-Politiker. «Mit dem Härtefallfonds wollen wir dieser speziellen Zielgruppe Unterstützung anbieten, um zu verhindern, dass es aufgrund der Corona-Krise zu Geschäftsaufgaben kommt.»

Pro Fall sollen laut Ministerium maximal 100 000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Mehr Geld sei in Ausnahmefällen «bei besonderen regionalen wirtschaftlichen Interessen» möglich.

Die Richtlinie und Informationen zu dem neuen Härtefallfonds würden auf den Internetseiten der Thüringer Aufbaubank veröffentlicht. Förderanträge könnten von der kommenden Woche an über Steuerberater gestellt werden. Die Entscheidung über Zahlungen fälle eine Härtefallkommission, der jeweils ein Vertreter von Wirtschaftsministerium, Finanzministerium und Staatskanzlei sowie der Thüringer Aufbaubank angehörten. Sie solle von Vertretern der Thüringer Kammern beraten werden.

Thüringen und Brandenburg sollen nach Worten der Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) einen elektronischen Impfnachweis erproben. Man werde das Pilotprojekt bereits kommende Woche starten, sagte Werner am Dienstag nach einer Kabinettssitzung der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt. Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen werde das Projekt am Montag vorstellen. «Und wir hoffen, dass wir dann auch gut Vorarbeiten leisten können, damit auf Bundesebene schnellstmöglich so ein elektronischer Impfnachweis für alle da sein kann», sagte Werner.

Bundesweit wird derzeit diskutiert, ob vollständig Geimpfte und Genesene früher als andere bestimmte Freiheiten und Grundrechte zurückerhalten sollten.

In mehreren Bundesländern sollen in einem ersten Schritt Genesene und Geimpfte Menschen mit einem negativen Corona-Test gleichgestellt werden. Auch in Thüringen sieht dies eine neue Verordnung vor, die am Donnerstag in Kraft treten soll.