Die Bereitschaft, sich auf das Coronavirus testen zu lassen, ist laut einer Umfrage in Deutschland gestiegen. In einer repräsentativen Befragung des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) von Ende April gaben 59 Prozent der Befragten an, in den vergangenen zwei Wochen Corona-Testangebote genutzt zu haben. Das sind laut BfR zehn Prozentpunkte mehr als Mitte April und knapp 20 Prozentpunkte mehr als Ende März.

Die nächtliche Ausgangssperre ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 hielten 60 Prozent der Befragten für unangemessen. «Interessant ist, dass sich die Einschätzung zwischen den Altersgruppen stark unterscheidet», sagte BfR-Präsident Andreas Hensel. «Während unter den Befragten ab 60 Jahren 57 Prozent die Maßnahme befürworten, tut dies bei den unter 40-Jährigen nur etwa ein Fünftel.» Auch, dass bestimmte Geschäfte geschlossen sind, traf demnach bei rund 60 Prozent der Befragten nicht auf Zustimmung.

Das BfR befragt in regelmäßigen Abständen zufällig ausgewählte Menschen unter anderem zu ihrer Einschätzung des Ansteckungsrisikos und des Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus. Seit Juni 2020 wird die Befragung im Zwei-Wochen-Rhythmus mit jeweils rund 1000 Befragten durchgeführt. Das Institut ist eine wissenschaftlich unabhängige Einrichtung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.

(dpa)

Regierungen in vielen Staaten der Welt nutzen nach einer Untersuchung von Hilfsorganisationen die Corona-Pandemie, um Freiheitsrechte über den Gesundheitsschutz hinaus einzuschränken. «Millionen Menschen auf der ganzen Welt gerieten durch Corona in Existenznot. Sie protestierten für Gerechtigkeit, Zugang zu Pandemie-Nothilfe und ein Ende von Korruption und Veruntreuung», erklärte Dagmar Pruin, Präsidentin von Brot für die Welt, am Dienstag bei der Vorstellung des «Atlas der Zivilgesellschaft 2021». Als Antwort darauf bekämpften Regierungen in vielen Ländern nicht die Ursachen für den Protest, sondern den Protest selbst.

Der Atlas wurde gemeinsam mit dem Netzwerk Civicus in Berlin vorgestellt. Civicus ordnet die Situation in den Staaten fünf Kategorien zu: offen, beeinträchtigt, beschränkt, unterdrückt und geschlossen. Festgestellt wurde, dass der Handlungsraum der Zivilgesellschaft nur in 42 Staaten «offen» ist. Deutschland befindet sich in dieser Gruppe. Costa Rica und Slowenien sind im Vergleich zum Vorjahr aus dieser Kategorie abgerutscht, Österreich ist hinzugekommen.

In 40 Staaten (Atlas 2020: 42) ist der Handlungsraum «beeinträchtigt», darunter sind auch EU-Staaten wie Italien, Frankreich und Polen. 47 Staaten (2020: 49) «beschränken» demnach den Handlungsraum der Zivilgesellschaft, auch die USA und Ungarn. Die Zivilgesellschaft wird in 44 Staaten «unterdrückt» (2020: 38). Als «geschlossen» wird der Raum für zivilgesellschaftliche Akteure in 23 Staaten (2020: 24) beschrieben, darunter Ägypten, Aserbaidschan, Irak und China.

Die Autoren der Untersuchung stellen fest, dass Einschränkungen der Grundrechte in vielen Ländern wichtige Prinzipien wie Verhältnismäßigkeit oder Notwendigkeit missachteten. «Repressive Regierungen haben die Pandemie als Gelegenheit genutzt, um unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes Kritiker mundtot zu machen», so Pruin. «Dabei ist der Zusammenhang eindeutig: Repression verhindert Entwicklung.»

(dpa)