Die Industrieländervereinigung OECD hat eine Initiative für sicheres Reisen in Corona-Zeiten gestartet. Ein neues internationales Forum solle es Regierungen und anderen Beteiligten erlauben, rasch über Pläne für Reiseerleichterungen informiert zu werden. Das teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag in Paris am Rande eines Ministerrates mit.

Die Teilnahme an dieser Initiative sei freiwillig, berichtete die Organisation. Ihr gehören 38 Staaten an, darunter ist auch Deutschland. Der internationale Flugverkehr sei im vergangenen Jahr um rund 75 Prozent eingebrochen. Der globale Tourismus habe einen Rückgang von sogar rund 80 Prozent verzeichnet.

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Der sogenannte Grüne Pass kann in Österreich nicht wie geplant kommende Woche eingeführt werden. Der Nachweis von Corona-Impfungen, Tests oder Genesung mittels Handy werde sich um mindestens eine Woche verzögern, weil die EU im letzten Moment ihre technischen Anforderungen geändert habe, erklärte das Gesundheitsministerium in Wien am Montag.

Die konservativ-grüne Koalitionsregierung sieht den Grünen Pass als Vorzeigeprojekt zur Wiederbelebung des wirtschaftlich wichtigen Tourismussektors. Derzeit verwenden Geimpfte, Getestete und von Covid-19 Genesene verschiedene Zertifikate für den Zutritt zu Gastronomiebetrieben, Kultureinrichtungen und Sportveranstaltungen. Ursprünglich sollten QR-Codes ab 4. Juni die Überprüfung beim Eintritt erleichtern.

Die liberale Oppositionspartei Neos kritisierte, dass die Regierung jetzt noch an einer teuren nationalen Lösung arbeite, statt auf den EU-weiten Corona-Pass zu warten, der bereits im Juli genutzt werden könnte.

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Die Grünen im Bundestag haben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umfassende Aufklärung zu den Corona-Bürgertests in Deutschland verlangt. Grund sind Verdachtsfälle von massivem Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen in mehreren Bundesländern. Spahns Testverordnung sei «eine Einladung zum Betrug», sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Klein-Schmeink am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Sein Vorschlag, die Gesundheitsämter sollten die Testzentren kontrollieren, ist angesichts der Belastung dieser Ämter absolut realitätsfern.»

Spahn müsse jetzt zügig für Aufklärung und bessere Kontrollen sorgen, sagte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Anja Hajduk der dpa. «Wir fordern ihn auf, im Haushaltsausschuss Rede und Antwort zu stehen.»

Konkret verlangten die Grünen, dass Spahn dem Gesundheits- und dem Haushaltsausschuss bis 9. Juni einen umfassenden Bericht vorlegt. Darin solle er Auskunft geben über die bislang ausgezahlten Mittel für Tests, über die Mittel für die Errichtung von Testzentren, über die Zahl der Testzentren und der abgerechneten Tests - und über die Positivrate bei diesen Tests. Die Grünen forderten zudem eine stichprobenhafte Prüfung der bislang abgerechneten Tests über die Kassenärztlichen Vereinigungen bis zum 23. Juni. Diese Vereinigungen sind für die Abrechnung zuständig.

Die Testverordnung muss laut den Vorstellungen der Grünen auch mit strengeren Vorgaben für die Abrechnung ergänzt werden. Entschieden werden müsse zudem, ob es überhaupt noch nötig sei, private Anbieter jenseits etwa von Apotheken oder Ärzten Testzentren betreiben zu lassen. Dazu solle eine Bedarfsermittlung sorgen.

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