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Holetschek: Test-Betrügereien werden mit aller Härte bekämpft

12:28
31.05.2021
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek( CSU) will mögliche Betrügereien bei Corona-Teststationen «mit aller Härte» bekämpfen. Das kündigte Holetschek am Montag nach einer Konferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Bayern hat den derzeit den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz.

«Wir werden in Bayern jedem Verdacht mit aller Härte nachgehen. Illegales Handeln werden wir konsequent unterbinden», sagte Holetschek. Niemand dürfe an der Pandemie unrechtmäßig Geld verdienen. «Dazu muss auch der Bund nachschärfen», sagte der Minister.

Die Gesundheitsminister hätten besprochen, den Abgleich von geliefertem Testmaterial und tatsächlich durchgeführten und gemeldeten Tests noch stärker in den Fokus zu nehmen. Zudem sei die stärkere Einbindung von Zoll und Finanzbehörden besprochen worden, sagte Holetschek.

Derzeit sei in Bayern ein Fall bekannt, bei dem es zu Abrechnungsbetrug gekommen sein soll. Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten, sagte ein Ministeriumssprecher.

(dpa)

Kinder geimpfter Eltern sollen bei Reisen nicht in Quarantäne müssen

12:26
31.05.2021
Kinder von geimpften Eltern sollen bei Urlaubsreisen in Europa von der Quarantänepflicht befreit werden. Darauf dringt die EU-Kommission in einer am Montag vorgestellten Aktualisierung der offiziellen Empfehlungen zur Reisefreiheit in der EU. Wenn sich die Eltern - etwa aufgrund einer Impfung - nicht isolieren müssten, sollte dies auch für deren Kinder gelten, heißt es. Als vollständig geimpft gilt man der Empfehlung zufolge 14 Tage nachdem man seine zweite Impfdosis erhalten hat. Wenn nur eine Dosis notwendig ist, was etwa bei dem Impfstoff von Johnson & Johnson der Fall ist, soll diese Frist bereits nach der ersten Impfung gelten.

Im Zweifel entscheiden jedoch die EU-Länder selbst, welche Regeln gelten. Die EU-Kommission versucht mit den Empfehlungen möglichst einheitliche Regeln in Europa zu gewährleisten. Die Empfehlungen müssen noch von den EU-Staaten angenommen werden. Darin heißt es auch, dass wer im Besitz eines EU-Covid-Zertifikats ist, in den meisten Fällen von zusätzlichen Reisebeschränkungen verschont werden soll. Nur wenn es wegen der Infektionslage erforderlich ist, sollen zusätzliche Regeln eingeführt werden können. Meistens soll dies jedoch lediglich ein Corona-Test vor der Abreise sein. Ein Zertifikat erhält, wer frisch getestet, geimpft oder genesen ist.

Das EU-Covid-Zertifikat soll offiziell zum 1. Juli eingeführt werden, es laufen bereits Testphasen in zahlreichen EU-Ländern. «Wir erwarten nun, dass die Mitgliedsstaaten dieses Instrument optimal nutzen», teilte EU-Justizkommissar Didier Reynders mit.

(dpa)

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