Nach der Bekanntgabe der aktuellen Steuerschätzung will das Land das verfügbare Geld zunächst in die Behebung von Bildungslücken investieren. Die erste Priorität sei die Bewältigung der Folgen der Corona-Krise, vor allem im Bildungsbereich, kündigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart an. Weiter nannte er als Priorisierung den Klimaschutz und die Digitalisierung.

Die Frühjahrssteuerschätzung für das Land war mit Spannung erwartet worden, da angesichts der Kassenlage alle Projekte im grün-schwarzen Koalitionsvertrag unter Haushaltsvorbehalt stehen. Die Steuerschätzer hatten am Montag stabilere Steuereinnahmen im Land in Aussicht gestellt - sie liegen 2021 um 657 Millionen Euro höher als im laufenden Landeshaushalt veranschlagt. Für 2022 ergibt sich ein Plus von 466 Millionen Euro im Vergleich zur sogenannten mittelfristigen Finanzplanung. Das verkleinere lediglich die Haushaltslücke, sagte Kretschmann. «Das sind nicht Gelder, die wir jetzt einfach ausgeben können.»

(dpa/lsw)

In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München mit. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht.

Auch die Regeln für Kitas, Kindergärten und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen werden gelockert. Ab dem 7.Juni ist dort bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 eingeschränkter Regelbetrieb in festen Gruppen möglich.

Auch für Freilufttheater, Fitnessstudios und Stadien sind vorsichtige Lockerungen vorgesehen. Das Kabinett machte am Dienstag den Weg frei für Theater- und Kinovorführungen im Freien von diesem Freitag an, die unter Einhaltung von Hygienevorschriften und einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 in der jeweiligen Region vor bis zu 250 Zuschauern gespielt werden dürfen. Die gleiche Zuschauerregelung gilt für Sportveranstaltungen in Freiluftstadien. Fitnessstudios dürfen bei einer Inzidenz von unter 100 ebenso wieder öffnen. Die Besucher müssen aber - mit Ausnahme der Sporttreibenden selbst - FFP-2-Masken tragen und einen negativen Test vorlegen. Auch Freibäder sollen wieder öffnen.Bayern beschließt Lockerungen für Schulen, Kitas, Fitnessstudios
München (dpa) - In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag in München mit. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht.

Auch die Regeln für Kitas, Kindergärten und anderen Kinderbetreuungseinrichtungen werden gelockert. Ab dem 7.Juni ist dort bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 eingeschränkter Regelbetrieb in festen Gruppen möglich.

Auch für Freilufttheater, Fitnessstudios und Stadien sind vorsichtige Lockerungen vorgesehen. Das Kabinett machte am Dienstag den Weg frei für Theater- und Kinovorführungen im Freien von diesem Freitag an, die unter Einhaltung von Hygienevorschriften und einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100 in der jeweiligen Region vor bis zu 250 Zuschauern gespielt werden dürfen. Die gleiche Zuschauerregelung gilt für Sportveranstaltungen in Freiluftstadien. Fitnessstudios dürfen bei einer Inzidenz von unter 100 ebenso wieder öffnen. Die Besucher müssen aber - mit Ausnahme der Sporttreibenden selbst - FFP-2-Masken tragen und einen negativen Test vorlegen. Auch Freibäder sollen wieder öffnen.

(dpa)