Im Rechtsstreit um Lieferrückstände von Astrazeneca bei Corona-Impfstoff führt die EU-Kommission nun offiziell ein zweites Gerichtsverfahren gegen den britisch-schwedischen Hersteller. Nach dem bereits laufenden Eilverfahren gehe es in einem Hauptsacheverfahren ab 24. September um die genaue rechtliche Prüfung von Vertragspflichten und möglicher Verstöße, teilte ein Kommissionssprecher am Dienstag mit.

Zweck beider Verfahren sei jedoch derselbe: Die EU wolle bei Astrazeneca die Lieferung der vertraglich zugesagten Impfstoffdosen durchsetzen. Konkret gehe es zunächst um 90 Millionen Dosen Corona-Impfstoff: Das Unternehmen habe im ersten Quartal an die EU 30 Millionen Impfdosen geliefert statt der zugesicherten 120 Millionen. Letztlich seien Zwangsgelder denkbar, sagte der Sprecher. Im Eilverfahren will die Kommission aber zunächst eine einstweilige Anordnung erwirken, die ihre vertraglichen Ansprüche festhält. Darüber wird am 26. Mai vor einem Gericht in Brüssel verhandelt.

Insgesamt hat die EU 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bis Ende Juni bestellt. Nach jüngsten Prognosen dürften es bis dahin aber nur 100 Millionen Dosen werden. Astrazeneca hält den Rechtsstreit für unbegründet, weil die Firma die Vertragspflichten anders auslegt als die Kommission.

EU-Industriekommissar Thierry Breton hatte am Wochenende erklärt, man habe den Vertrag mit Astrazeneca nicht über Juni hinaus verlängert. Inzwischen wird der Impfstoff von Astrazeneca in einigen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirnthrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.

(dpa)

In Deutschland sind im April 2021 nach Angaben des Statistischen Bundesamts mehr Menschen gestorben als im Durchschnitt der Vorjahre. Laut Hochrechnungen der Behörde gab es insgesamt 80 866 Todesfälle, das sind drei Prozent oder 2357 Fälle mehr als im Schnitt der Jahre 2017 bis 2020 für diesen Monat. In der 17. Kalenderwoche (26. April bis 2. Mai) lagen die Sterbefallzahlen demnach fünf Prozent oder 952 Fälle über dem Vierjahresdurchschnitt für diese Woche.

Ein Vergleich der Todesfälle mit der Zahl der beim Berliner Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Corona-Sterbefälle ist aktuell bis einschließlich der 15. Kalenderwoche möglich (12. bis 18. April). In diesem Zeitraum gab es laut dem RKI 1320 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Damit sei diese Zahl gegenüber der Vorwoche wieder leicht gesunken (minus 54 Fälle), nachdem sie zuvor drei Wochen in Folge leicht gestiegen war. Die gesamten Sterbefallzahlen lagen den Angaben zufolge in der 15. Kalenderwoche aber etwas über dem Schnitt der vier Vorjahre (plus 410 Fälle).

Für die einzelnen Bundesländer liegen den Statistikern Zahlen bis einschließlich der 14. Kalenderwoche (5. bis 11. April) vor. In diesem Zeitraum hätten die Sterbefallzahlen in Thüringen mit einem Plus von 17 Prozent deutlich über dem Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2020 gelegen.

(dpa)