Letztes Update:
20210412150646

Demos nur unter strengen Hygieneauflagen

12:16
12.04.2021
"In Pandemiezeiten können Versammlungen nur unter strengen Hygieneauflagen stattfinden", so Strobl. Ein grundsätzliches Verbot sei nicht möglich. Der Anmelder habe sich jedoch als unzuverlässig erwiesen und sei deswegen angezeigt worden. 

ceb

"Nicht tolerierbar"

12:13
12.04.2021
"Man kann sich nicht auf die Grundrechte berufen und gleichzeitig die  Grundrechte  anderer mit Füßen treten", sagt der Innenminister. Die massenweisen Verstöße gegen die Auflagen seien "nicht tolerierbar". 
Der Fokus der Aufarbeitung liege neben dem Einsatzgeschehen auch auf der Einbindung der zuständigen Behörden.
Der weitere Umgang mit Demos dieser Art müsse geklärt werden. Schon jetzt ist für Strobl klar: So etwas wie am Karsamstag darf sich nicht wiederholen.  

ceb

Auflösung nicht möglich

12:11
12.04.2021
Bei 10 000 Teilnehmern am Aufzug und 15 000 auf dem Wasen sei eine Auflösung nicht verhältnismäßig gewesen, sagt Strobl, der aus Berlin dem Ausschuss zugeschaltet ist. Er teilt diese Einschätzung. Die Polizei habe einzelne Verstöße gegen Auflagen aufgenommen und zur Anzeige gebracht. Die Versammlungsbehörde und die Polizei hätten besonnen reagiert, so Strobl. 

Online-Redaktion

Der Innenminister fasst zusammen

12:08
12.04.2021
Der Innenminister Thomas Strobl (CDU) fasst die Ereignisse vom Karsamstag zusammen. Schon am Marienplatz seien 3000 bis 4000 Personen gewesen. Die Teilnehmenden hätten nicht auf polizeiliche Ansprachen reagiert. Es wurde beschlossen, den Aufzug starten zu lassen, um eine Eskalation zu verhindern. Er könne diese Entscheidung nachvollziehen, so Strobl. 

Online-Redaktion

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