Potsdam - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor den geplanten bundeseinheitlichen Corona-Regeln zu einem «Endspurt» aufgerufen, um den Weg für mögliche Öffnungen freizumachen. «Da braucht man eine Extra-Luft - und die ist jetzt genau das, was wir benötigen, damit wir gewissermaßen den Zeitpunkt, wo das Impfen dazu führt, dass die Infektionszahlen dauerhaft niedrig bleiben, nicht zu weit nach hinten schieben», sagte der Vizekanzler am Samstag bei einer Online-Diskussionsrunde der Industrie- und Handelskammer (IHK) Potsdam mit Vertretern der Gastronomie.
Scholz hofft darauf, dass im Mai Perspektiven für Öffnungen möglich werden. Wenn die Infektionszahlen runtergingen, sollten dann auch nach und nach Öffnungsschritte gemacht werden, sagte er. «Ich habe das Gefühl, einen Monat weiter könnte das schon sein, dass wir uns dazu durchringen können, eine Klarheit zu schaffen.» Wenn es das Gefühl gebe, die Sieben-Tage-Inzidenz bleibe unter 100, «sollten wir auch mutige Festlegungen treffen über die Frage, wann definitiv was offen ist».
Der Vizekanzler warb für die geplanten bundesweit einheitlichen Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen. Es gehe um Klarheit überall in Deutschland, «so dass es da keine Unterschiede gibt und alle wissen, woran sie sind und nicht jeden Tag was Neues erzählt wird, so dass alle völlig verwirrt sind», sagte der Minister. Das Infektionsschutzgesetz schreibe nur fest, was längst vereinbart sei. «Da ist ja keine große Neuerung dabei, das eine oder andere schon.»