Letztes Update:
20210317150555

Regierungssprecher zu Sondierung: „Erstmal ein ordentliches Abtasten“

09:23
17.03.2021
In den ersten Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung im Südwesten werden die Verhandler nach Auskunft des Sprechers von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) noch nicht inhaltlich in die Tiefe gehen. „Das ist ein Warming-Up“, sagte Rudi Hoogvliet am Mittwochmorgen vor Beginn der Verhandlungen in Stuttgart. „Wir machen jetzt erstmal ein ordentliches Abtasten und gehen aber inhaltlich nicht wirklich in die Tiefe heute.“

Das müsse dann in den nächsten Runden passieren. Man müsse inhaltlich zusammenkommen und das Gefühl haben, eine verlässliche und stabile Regierung für fünf Jahre bilden zu können. Man werde in den jeweils 90 Minuten mit CDU, SPD und FDP noch keine Themenblöcke in der Tiefe abarbeiten, aber man werde Kernpunkte anreißen.

Kretschmann selbst sagte vor Beginn der Gespräche der Deutschen Presse-Agentur, es gehe sowohl um Atmosphäre als auch um Inhalte. Es könne eine schwierige Entscheidung werden. „Ich bin gespannt.“

dpa/lsw

Kretschmann: „In Krise darf man keine weitere Krise produzieren“

14:39
16.03.2021
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will sich bei der Regierungsbildung nicht von taktischen Erwägungen leiten lassen. „In einer Krise darf man nicht noch eine weitere Krise produzieren“, sagte Kretschmann am Dienstag bei der ersten Sitzung der neuen Grünen-Landtagsfraktion nach Angaben von Teilnehmern. Die Menschen im Land erwarteten mitten in der Corona-Krise, dass man verlässlich regiere und sich nicht immer streite in einer Koalition. Er werde bei den ersten Sondierungen mit CDU, SPD und FDP an diesem Mittwoch großen Wert auf verlässlichen Umgang legen, sagte der Regierungschef demnach.
Wahlsieger Kretschmann und die Grünen haben die Wahl zwischen einer Fortsetzung von Grün-Schwarz und einer Ampel mit SPD und FDP. Erfahrene Abgeordnete sagten am Rande der Sitzung, der Reiz nach fünf Jahren mit der CDU nochmal etwas Neues zu probieren sei schon groß. Andererseits sei man sich unsicher, wie verlässlich die FDP sei. Die Grünen hatten die Landtagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg mit einem bundesweiten Rekordergebnis gewonnen.

dpa/lsw

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