SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für eine Koalition mit Grünen und FDP auf Bundesebene aus. „Die Ampel ist möglich, und dafür kämpfen wir jetzt“, sagte er am Montag im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk.
Bei den Landtagswahlen am Sonntag hatte sich die SPD in Rheinland-Pfalz klar als stärkste Partei behauptet. In Baden-Württemberg haben die Grünen die Landtagswahl mit einem bundesweiten Rekordergebnis gewonnen und können sich die Koalitionspartner aussuchen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann habe nun die Möglichkeit sich von der „ideen- und kraftlosen CDU zu lösen“, sagte Klingbeil.
Auch SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz, sowie der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Norbert Walter-Borjans, hatten sich nach dem Auftakt zum Superwahljahr für eine Ampelkoalition ausgesprochen. „Es gibt Mehrheiten diesseits von CDU und CSU, und es gibt auch gute Chancen für Olaf Scholz, der Kandidat der stärksten dieser Parteien zu sein“, sagte Walter-Borjans.

dpa

FDP-Chef Christian Lindner will seine Partei vor der Bundestagswahl nicht auf mögliche Koalitionen festlegen. „Der Kurs der Eigenständigkeit der FDP in der Sache hat sich ausgezahlt“, sagte Lindner am Montag in Berlin in einer Bilanz der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Wahlen seien auch ein Votum über die Krisenpolitik der unionsgeführten Bundesregierung gewesen. Er forderte, die sogenannte Masken-Affäre nicht nur unter den Abgeordneten der Union aufzuklären, sondern in der Bundesregierung insgesamt. Für Koalitionsspekulationen für die Zeit nach der Bundestagswahl im September sei es zu früh. „Für uns ist entscheidend, welche Inhalte zusammenpassen“, sagte Lindner.

dpa