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Testpflicht: Strengere Einreise-Regeln ab Sonntag

14:32
30.07.2021
Vor der Heimreise aus den Ferien im Ausland ist für viele Deutsche künftig neben dem Kofferpacken noch etwas anderes zu erledigen: ein Corona-Test. Man kann es aber auch einfacher haben.

Berlin - Für Rückkehrer aus dem Sommerurlaub soll ab diesem Sonntag eine neue Testpflicht zum Schutz vor einer Corona-Ausbreitung greifen.

"Alle nicht geimpften Einreisenden nach Deutschland müssen sich künftig testen lassen - egal ob sie mit dem Flugzeug, Auto oder der Bahn kommen", sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Damit reduzieren wir das Risiko, dass zusätzliche Infektionen eingetragen werden." Das Bundeskabinett beschloss die Verordnung, die auch eine neue Einstufung für weltweite Risikogebiete regelt, am Freitag - noch kurz vor dem Ende der großen Ferien in den ersten Bundesländern.

Extra-Aufwand bedeuten die neuen Vorgaben vor allem für Menschen, die keine vollständige Impfung haben, was auch die meisten älteren Kinder betrifft. Denn die Testpflicht entsteht daraus, dass eine generelle Nachweispflicht eingeführt wird: Ab Sonntag müssen alle ab 12 Jahren bei der Einreise belegen können, dass bei ihnen das Übertragungsrisiko verringert ist: mit dem Nachweis einer Impfung, einem Nachweis als Genesener oder eben einem negativen Testergebnis. Eine solche Vorgabe gibt es bisher schon für alle Flugpassagiere.

Spahn warb angesichts des inzwischen schwächeren Andrangs auf Impfungen in Deutschland denn auch noch einmal für den praktischen Nutzen. Reisen sei mit Impfung generell leichter. Geimpfte sparten sich Tests und müssten grundsätzlich nicht in Quarantäne. "Das Impfangebot an alle im Sommer steht. Wir haben genügend Impfstoff."

Allerdings soll künftig eine Testpflicht ohne Ausnahmen für alle gelten, die aus Gebieten mit neuen, besorgniserregenden Virusvarianten kommen. Dann ist immer ein Testnachweis notwendig. "Ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis sind in diesem Fall nicht ausreichend", heißt es in der Endfassung der Verordnung, die in der Regierung abgestimmt wurde.


Generell muss man den jeweiligen Nachweis bei der Einreise dabei haben und bei "stichprobenhaften" Überprüfungen durch die Behörden vorlegen. Flugreisende müssen der Airline den Nachweis schon vor dem Start zeigen, in grenzüberschreitenden Zügen soll es auch während der Fahrt möglich sein. Direkte Grenzkontrollen aller einreisenden Autos sind nicht vorgesehen - man soll aber zumindest mit Überprüfungen rechnen müssen. Für Bayern kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verstärkt Stichproben und Kontrollen mittels Schleierfahndung an. Die Gesundheitsämter sollten außerdem 20 Prozent der digitalen Einreiseanmeldungen überprüfen, sagte er dem Magazin "Der Spiegel".

Ein Überblick über weitere konkrete Regeln bei Einreisen:

Tests und Kosten


Um im Ausland einen Testnachweis zu bekommen, sind Schnelltests durch Fachpersonal oder PCR-Labortests möglich - zu zahlen aus eigener Tasche. Das können durchaus zweistellige Beträge pro Kopf sein. Schnelltests dürfen bei der Einreise in Deutschland höchstens 48 Stunden zurückliegen, genauere PCR-Tests höchstens 72 Stunden. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist für Schnelltests auf 24 Stunden. Der Nachweis muss auf Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch oder Spanisch sein - digital oder auf Papier. Per Handy abfotografierte Papiernachweise sollen bei Kontrollen wegen der Missbrauchsgefahr nicht akzeptiert werden.

Risikogebiete

Künftig soll es statt drei nur noch zwei Kategorien für weltweite Regionen mit höherem Risiko geben: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete. Als Hochrisikogebiete gelten Regionen mit besonders hohen Fallzahlen. Ein Indiz: eine Sieben-Tage-Inzidenz von "deutlich mehr als 100". Betrachtet werden sollen aber auch andere Faktoren wie Testraten und Klinikfälle. Die Stufe des "einfachen" Risikogebiets mit mehr als 50 gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen entfällt. Bisher gab es auch die mittlere Stufe der "Hochinzidenzgebiete" mit Sieben-Tage-Inzidenz über 200.

Quarantäne

Vorgesehen ist für Hochrisikogebiete, dass nicht Geimpfte und nicht Genesene nach der Rückkehr zehn Tage in Quarantäne müssen, die frühestens ab dem fünften Tag mit einem negativen Test beendet werden kann. Eine zunächst vorgesehene Vorgabe zu PCR-Tests fiel wieder weg. Für Kinder unter zwölf soll die Quarantäne generell nach dem fünften Tag nach Einreise enden. Bei der Rückkehr aus Virusvariantengebieten sind weiterhin grundsätzlich 14 Tage häusliche Quarantäne vorgesehen.

Sonderfälle

Sonderregelungen sieht die Verordnung unter anderem für berufliche Grenzpendler und Kurzreisen im Grenzverkehr mit weniger als 24 Stunden Aufenthalt vor. Für sie soll die Nachweispflicht nur gelten, wenn man aus Risikogebieten wieder einreist. Für nicht Geimpfte und nicht Genesene soll ein Testnachweis nur zweimal pro Woche nötig sein, nicht bei jeder Einreise. Wer nur ohne Zwischenstopp durch ein Hochrisiko- oder Virusvariantengebiet reist, muss deswegen bei der Einreise in Deutschland nicht in Quarantäne.

Anmeldung

Urlauber aus Risikogebieten müssen sich weiter beim amtlichen digitalen Einreiseportal anmelden. Auch Test-, Impf- oder Genesenennachweise sind dort hochzuladen, sobald man sie hat.

Dass man sich rund ums Verreisen testen lassen muss, ist für viele nicht ganz neu. Auch für Ferienwohnungen in Deutschland ist oft ein negativer Test mitzubringen. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstagabend in der ARD, viele ließen sich ohnehin im Urlaub testen, etwa weil es für bestimmte Aktivitäten nötig sei. "Wir müssen vermeiden, dass es jetzt im Herbst wieder zu Situationen kommt wie im letzten Jahr - da hilft uns das Impfen, aber eben auch das Testen."

Corona-Ansteckungen, die wahrscheinlich auf Reisen passiert sind, spielen laut Robert Koch-Institut (RKI) eine zunehmende Rolle beim Infektionsgeschehen in Deutschland. Als wahrscheinliche Infektionsländer in den betrachteten Wochen vom 28. Juni bis 25. Juli wurden Spanien, die Türkei und die Niederlande am häufigsten genannt, vor Kroatien und Griechenland. Der Großteil der Corona-Übertragungen finde aber weiter im Inland statt - die Rede ist von mindestens 81 Prozent.

© dpa-infocom, dpa:210730-99-609062/9

Mit PCR-Test: Berlin will Clubs für Pilotprojekt öffnen

14:18
30.07.2021
Wie könnten Clubs trotz Pandemie wieder aufmachen? Berlins Kultursenator Klaus Lederer will das mit einem Pilotprojekt testen.

Berlin - Mehrere Clubs in Berlin sollen für ein Pilotprojekt wieder drinnen öffnen dürfen - die Gäste sollen vorab zum PCR-Test.

Das Projekt solle unter wissenschaftlicher Begleitung der Charité aufzeigen, ob und wie Tanzveranstaltungen in Clubs "auch unter pandemischen Bedingungen in Zukunft sicher möglich sein können", teilte die Senatskulturverwaltung mit.

Sechs Clubs sollen mitmachen, darunter das Kitkat, die Renate und das SO36 in Kreuzberg. Das Projekt soll von Freitagabend bis Sonntagmittag laufen (6. bis 8. August). Rund 2000 Besucherinnen und Besucher werden zugelassen. Sie sollen vorab mit PCR- anstelle von Schnelltests auf das Coronavirus untersucht werden.

Alle müssen die Teststrategie durchlaufen

Dabei soll zum Beispiel nicht unterschieden werden, ob Menschen schon geimpft sind. Alle müssten die vorgeschlagene Teststrategie durchlaufen, hieß es in der Mitteilung. Berlin hatte bereits im März ein Pilotprojekt für die Kultur aufgelegt. Damals spielten etwa die Philharmoniker trotz Lockdowns vor rund 1000 Menschen.

Anders als in Konzerthäusern und Theatern seien bei einer Clubnacht weder Abstandsregeln noch eine Maskenpflicht umsetzbar, teilte die Senatsverwaltung mit. Deswegen sei die "Generierung einer temporären SARS-CoV-2-freien Kohorte" für 48 Stunden der wichtigste Baustein der Pilotveranstaltung. Wer mitmacht, soll einige Stunden vor Projektbeginn und einige Tage danach nochmal getestet werden.

Tanzen im Innenraum nicht erlaubt

Die Berliner Clubs hatten vor anderthalb Jahren schließen müssen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Mit #UnitedWeStream haben sie lange Musik von leeren Tanzflächen in viele Wohnzimmer übertragen. Mittlerweile darf auf Außenflächen wieder getanzt werden, unter Einhaltung von Hygienevorschriften. Drinnen sind Tanzveranstaltungen bisher nicht erlaubt.

"Wir sind sehr froh, dass wir dieses Pilotprojekt durchführen können", teilte Pamela Schobeß von der Berliner Clubcommission mit.

Die Tickets für das Pilotprojekt "Clubculture Reboot" sollen online verkauft werden. Die Links dazu würden über die beteiligten Clubs beworben, etwa über Internetplattformen oder Newsletter, sagte ein Sprecher der Clubcommission. Die Tickets kosten 15 Euro. Hinzu kommen 10 Euro Kaution, die man beim Folgetest wiederbekommen soll. Das Vorhaben wird von der Senatskulturverwaltung bezuschusst.

DJs und die lange Nacht des Impfens

Die Clubcommission plant im August auch die langen Nächte des Impfens. In der Treptower Arena soll man sich am 9., 11. und 13. August abends impfen lassen können. Dazu sollen DJs auflegen, die selbst im Impfzentrum ausgeholfen haben, wie ein Sprecher der Clubcommission sagte. In Berlin ist etwa die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft. Die Zahl der Neuansteckungen mit dem Coronavirus ist in den letzten Wochen wieder gestiegen.

Aus Sicht der Senatsverwaltung brauchen Clubs mehr Planbarkeit. Öffnungsschritte für sie könnten nicht nachhaltig sein, solange sie ausschließlich an die Inzidenz gebunden seien. Die mangelnde Planbarkeit stelle für die Branche ein Problem dar - das könne durch "wissenschaftlich fundierte Modelle" gelöst werden, teilte die Senatsverwaltung von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) mit.