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05.08.2021
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Umstrittene Entscheidung: Berliner Park macht abends zu

14:42
05.08.2021
Dem Bürgermeister von Berlin-Mitte reicht es jetzt: Nach etlichen Fällen eskalierender Gewalt im James-Simon-Park ist der Besuch künftig abends untersagt. Kontrollen sind angekündigt - und Bußgelder.

Berlin - Mehrfach hat es während der Corona-Pandemie im Berliner James-Simon-Park gegenüber der Museumsinsel Auseinandersetzungen zwischen feiernden Besuchern und Polizisten gegeben. Manchmal dauerten sie bis in die Morgenstunden. Damit soll nun Schluss sein.

Der Bezirk Mitte greift durch: Der Besuch des Parks ist ab Freitag nach 20 Uhr nicht mehr erlaubt. Wer sich nicht daran hält, riskiere ein Bußgeld, sagte der Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Der Bezirk erlasse eine entsprechende Allgemeinverfügung, die am Freitag in Kraft treten soll, sagte der Grünen-Politiker. Von Dassel hatte diese Pläne am Mittwochabend auf Twitter angekündigt und dabei auch mitgeteilt, die in den S-Bahnbögen am Park ansässigen Gaststätten seien dringend gebeten worden, keinen Alkohol zum Mitnehmen zu verkaufen. Künftig will der Bezirk außerdem darauf achten, dass das in der Infektionsschutzverordnung festgelegte Alkoholverbot im James-Simon-Park eingehalten wird.

Mehr Streifen im Park

Von Dassel kündigte an, das Bezirksamt werde mehrere Streifen zu Kontrollen in den Park schicken. Sie sollen nicht erst um 20 Uhr dort aufkreuzen, sondern Besucher bereits vorher auf die neuen Regeln hinweisen. "Je voller und je aggressiver es wird, umso mehr muss durch Polizei ergänzt werden", sagte von Dassel. Wer nach 20 Uhr noch im Park angetroffen werde, müsse mit einem Bußgeld ab 25 Euro rechnen. Je nach Schwere des Delikts könne es aber auch deutlich höher ausfallen. Eine Umzäunung sei zunächst nicht geplant.

Erst am vergangenen Wochenende wurden Polizisten mit Flaschen und Steinen beworfen. In dem kleinen Park, in dem sich zeitweise rund 2500 Besucher drängten, wurden in der Nacht zum Sonntag 19 Polizisten verletzt.

Vorbilder in Frankreich und England


Berlin folgt damit dem Beispiel anderer europäischer Länder. In Frankreich etwa sind viele Parks generell nachts nicht zugänglich, andere waren in der Corona-Pandemie zwischenzeitlich ganz geschlossen. In England sind Parks häufig umzäunt und werden nach Sonnenuntergang abgeschlossen. In der Corona-Pandemie, in der viele Stadtbewohner ihre Grünflächen neu schätzen lernten, gab es mehrere "Respect Your Local Park"-Kampagnen, die dazu aufriefen, Müll mitzunehmen und sich anderen gegenüber respektvoll zu verhalten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Ankündigung des Bezirks grundsätzlich begrüßt. Berlins CDU-Fraktionschef Burkard Dregger hingegen zeigte sich skeptisch. "Wir warnen vor unüberlegten Schnellschüssen im James-Simon-Park", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Wie viele Grünanlagen will Herr von Dassel noch sperren, in die Party-Besucher dann abwandern könnten?"

Rund 53.000 Impfdosen in Bayerns Impfzentren weggeworfen

13:59
05.08.2021
Rund 53.000 ungenutzte Impfdosen sind in Bayerns Impfzentren bislang entsorgt worden - mehr als die Hälfte davon im Juli.

München  - "Die im Sommer angestiegenen Zahlen sind die unmittelbare Folge einer abnehmenden Impfbereitschaft in der Bevölkerung", sagte eine Sprecherin des Bayerischen Gesundheitsministeriums am Donnerstag in München. Gleichzeitig müsse der Freistaat aber weiter genügend Impfstoff für Impfwillige bereithalten.

Die Impfdosen würden teilweise auch aus anderen Gründen entsorgt, zum Beispiel wegen Verunreinigungen, sagte die Ministeriumssprecherin. Einen Teil seiner ungenutzten Corona-Impfdosen will der Freistaat zwar an den Bund zurückgeben, damit dieser sie an andere Staaten spenden kann. Dazu müssen die Dosen nach Angaben des Ministeriums aber noch mindestens zwei Monate haltbar sein.