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Morddrohungen gegen Arzt wegen Impfangebots für Kinder

11:13
07.07.2021
Nach Medienberichten über Corona-Impfungen für Kinder in einer Neu-Ulmer Praxis wird der betroffene Arzt in Internet-Netzwerken massiv bedroht. Die Kripo ermittelt wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten sowie anderer Strafvorwürfe. "Es sind zahlreiche Fälle von Beleidigungen und Bedrohungen", sagte Polizeisprecher Dominik Geißler am Mittwoch. Zunächst hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

Betroffenen ist der Allgemeinmediziner Christian Kröner, der sich bereits seit Anfang der Impfkampagne für die Schutzimpfungen einsetzt und häufig im Fernsehen und anderen Medien präsent ist. Er habe mittlerweile 25 Anzeigen oder mehr bei der Polizei erstattet, sagte er. Ihm werde vielfach gedroht, dass er ermordet werden soll. Hintergrund sei, dass er auch Kinder ab zwölf Jahren in seiner Hausarztpraxis impfe. Dies ist mittlerweile in Deutschland zulässig.

Kröner sagte, er werde sich trotzdem weiter für Impfungen einsetzen. "Ich sehe nicht ein, den Kopf einzuziehen. Das ist ja genau, was die wollen." Er habe keine Angst und werde zeitweise auch von der Polizei geschützt, sagte der Arzt. Die Polizei selbst wollte keine Details zu möglichen Schutzmaßnahmen nennen.

Der Mediziner hatte bereits Ende 2020 ein Infoblatt über die Impfung erstellt, dass zigtausendfach bei Facebook geteilt wurde. Später setzte sich Kröner dafür ein, dass seine Kollegen mit Spezialspritzen aus den Ampullen mit den Impfstoffen zusätzliche Dosen entnehmen dürfen, damit keine Reste weggeworfen werden müssen.

Über 50 Prozent im Hofer Land vollständig geimpft

08:32
07.07.2021
Im Hofer Land sind vier weitere Personen positiv auf Corona getestet worden, davon drei in der Stadt, eine im Landkreis. Das teilte das Landratsamt am Mittwoch mit. Die Zahl der bisher festgestellten Corona-Fälle im Hofer Land steigt damit auf 10.369.

Da zwei Personen wieder aus der Quarantäne entlassen werden konnten, liegt die Zahl der aktuellen Fälle bei zehn (Stadt: sechs, Land: vier). 10.085 Personen gelten als genesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in der Stadt Hof bei 6,5, im Landkreis bei 3,2.

Seit Beginn der Impfungen wurden im Hofer Land insgesamt 161.701 Impfungen durchgeführt, davon 89.038 Erstimpfungen. Die Impfquote nach Erstimpfungen liegt bei 63,32 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Die Impfquote der impffähigen über 16-Jährigen liegt bei 73,08 Prozent. Die Quote der vollständig Geimpften steigt auf 51,67 Prozent.

AfD zieht im Streit um Maskenpflicht im Bundestag zurück

08:00
07.07.2021
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Verfahren zur Maskenpflicht im Bundestag eingestellt. Die AfD habe ihren Antrag zurückgenommen, teilte das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. 19 Abgeordnete der Fraktion hatten sich gegen die im Herbst von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble angeordnete Verpflichtung gewandt, in allen Gebäuden des Bundestags Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Der CDU-Politiker war aus ihrer Sicht dazu nicht befugt. Mit der Rücknahme des Antrags gebe es keine Grundlage mehr für ein Verfahren, erklärte das Gericht. (Az. 2 BvE 10/20)

«Ein öffentliches Interesse an der Fortsetzung des Verfahrens besteht angesichts der einstimmig beabsichtigten Verwerfung des unzureichend begründeten Hauptsacheantrags als unzulässig nicht (...)», heißt es in der Mitteilung weiter. Die AfD-Politiker hatten den Antrag den Angaben zufolge zurückziehen lassen, unmittelbar nachdem das Verfassungsgericht im April angekündigt hatte, in wenigen Tagen eine Entscheidung des Zweiten Senats zu veröffentlichen.

Die AfD hatte parallel in Karlsruhe und beim Verwaltungsgericht Berlin Klagen eingereicht. Das Verwaltungsgericht bestätigte die Maskenpflicht in einer Eilentscheidung schon Wochen später.

Die Maskenpflicht im Bundestag gilt seit dem 6. Oktober. Abgeordnete können den Mund-Nasen-Schutz aber abnehmen, wenn sie - im Plenarsaal und in Sitzungsräumen - Platz genommen haben oder am Rednerpult stehen. Mehrere AfD-Abgeordnete hatten sich der Anordnung demonstrativ widersetzt. Schäuble stützt sich auf sein Hausrecht.