Klimaschutz und Gesundheit dürften zu mehr Schulden führen. Das geht aus einem Entwurf für den nächsten Bundeshaushalt hervor.


Berlin - Der Bund will im kommenden Jahr mehr neue Schulden machen als bisher geplant. Konkret ist eine Nettokreditaufnahme von 99,7 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus einer Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2025 hervorgeht.




In den im März vorgelegten Eckwerten hatte das Finanzministerium noch mit einer Nettokreditaufnahme von 81,5 Milliarden Euro für 2022 gerechnet. Geplant sind nun aber höhere Ausgaben etwa für den Klimaschutz und die Gesundheit. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse soll auch im kommenden Jahr vor dem Hintergrund der Corona-Krise ausgesetzt werden. Ab 2023 will der Bund laut Vorlage nicht mehr von der Ausnahmeregelung Gebrauch machen.


Die Haushaltspläne stehen aber insofern unter Vorbehalt, als dass der im Herbst neu gewählte neue Bundestag den Etat verabschiedet und es daher noch zu deutlichen Änderungen kommen könnte. Zuerst hatte das "Handelsblatt" über die Pläne berichtet.

dpa

Die Stadt München steht im Falle einer Verlegung von EM-Spielen wegen der Corona-Lage in England nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als alternativer Spielort bereit. "Wir würden uns jederzeit freuen, noch ein Spiel zu nehmen", sagte der CSU-Chef am Montag nach einer Sitzung der Präsidien und Vorstände von CDU und CSU in Berlin.

Berlin - Die Stadt München steht im Falle einer Verlegung von EM-Spielen wegen der Corona-Lage in England nach Angaben von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als alternativer Spielort bereit. "Wir würden uns jederzeit freuen, noch ein Spiel zu nehmen", sagte der CSU-Chef am Montag nach einer Sitzung der Präsidien und Vorstände von CDU und CSU in Berlin. München sei bereit für alles und es wäre angesichts der Corona-Lage gut, wenn die UEFA einen "Plan B" in der Tasche hätte. In Großbritannien steigen wegen der sogenannten Delta-Variante des Virus die Infektionszahlen wieder deutlich an.

Söder betonte aber auch, zunächst müsse "als Plan A" geprüft werden, wie in London die Hygienevorschriften nun besser eingehalten werden könnten. Dies gelte gleichermaßen auch für die noch ausstehenden Spiele in München. Auch hier gelinge die Umsetzung der Maskenpflicht noch nicht bei allen Stadionbesuchern.

Weiter sagte Söder, er halte es für ein "sehr gutes Signal", wenn das Münchner Stadion tatsächlich für das Spiel am Mittwoch gegen Ungarn in den Regenbogenfarben erstrahlen solle, um damit ein Zeichen gegen Homophobie zu setzen. Es wäre ein "Signal, dass für die Freiheit unserer Gesellschaft steht".