Das Kurzarbeitergeld gilt als wichtiges Instrument, um die Wirtschaftskrise abzumildern und Beschäftigung zu sichern. Der Arbeitsminister will nun bestimmte Regelungen dazu länger aufrecht erhalten.

Berlin - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Erleichterungen für Firmen mit Kurzarbeit bis zum Jahresende verlängern. Handel, Gastronomie oder Veranstaltungsbranche litten nach wie vor sehr unter dem Lockdown, sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt".

Auch gebe es in manchen Betrieben Schwierigkeiten, weil etwa Halbleiter fehlten. "Ich will deshalb, dass wir die Möglichkeiten der Kurzarbeit in vollem Umfang bis zum Jahresende verlängern." Dazu habe er einen Verordnungsentwurf erarbeitet, den die Regierung gerade abstimme.

Konkret geht es um Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden bei Kurzarbeit, die bis zum 30. Juni zu 100 Prozent vom Staat übernommen werden. Diese Regelung will Heil verlängern. Ansonsten würde nur noch die Hälfte der Beiträge gezahlt.

Heil hatte bereits erklärt, die Kurzarbeit sei für die Bundesagentur für Arbeit und den Bundeshaushalt zwar sehr teuer. Damit werde aber die "Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit" verhindert, die für Staat und Gesellschaft viel teurer wäre. Nach einer Schätzung des Wirtschaftsforschungsinstitutes Ifo waren im April noch 2,7 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

dpa

In einer neuen Allgemeinverfügung, die ab 15. Mai gilt, nimmt die Stadt Hof mehrere Corona-Maßnahmen zurück. Die folgenden  Be- und Einschränkungen fallen weg.

Hof - Die Stadt Hof hat am 14. Mai eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Darin heißt es laut Mitteilung der Bürgermeisterin, Eva Döhla: „Da sich der 7-Tage-Inzidenzwert in der Stadt Hof inzwischen stabilisiert hat, können wir manche Maßnahmen zurücknehmen“. Für Hoferinnen und Hofer fallen somit ab Samstag, 15. Mai, mehrere Regelungen der letzten Wochen und Monate weg.

Für Besuche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen entfällt die Beschränkung der Besuchsdauer auf 90 Minuten und auf nur einen Besucher pro Tag. Damit sind gerade für die Bewohner der Altenheime wieder mehr soziale Kontakte möglich. Die Besuchs- und Schutzregelungen für die Patienten und Bewohner sowie das Personal hinsichtlich Testungen und Maskenpflicht gelten weiterhin. Das Hausrecht der jeweiligen Einrichtungen bleibt unberührt.

An den Schulen gelten künftig die bayerischen Regelungen unmittelbar, bei einer Inzidenz unter 165 ist insbesondere für die Grundschulen wieder Präsenz- beziehungsweise Wechselunterricht erlaubt. Ab Montag, den 17. Mai 2021, gilt für die komplette Grundschulstufe sowie die Jahrgangsstufen fünf und sechs der Förderschulen Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht, soweit der Mindestabstand von 1,5 Meter durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann.

Die Einschränkungen für die Gottesdienste und religiösen Zusammenkünfte werden zurückgenommen. Hier gelten hinsichtlich Abstand, Maske und Hygienemaßnahmen die bayerischen Regelungen.

Die Maskenpflicht im Innenstadtbereich und im Bereich der Intensivzone des Untreusees wird mit Ablauf des 14. Mai 2021 aufgehoben.

Gastronomische Betriebe dürfen alkoholische Getränke zum Mitnehmen verkaufen.

Versammlungen nach Artikel acht des Grundgesetzes sind nicht mehr generell zeitlich begrenzt, auch dürfen nun wieder mehr Personen teilnehmen. Maßnahmen wie Maskenpflicht und Abstandsgebot gelten weiterhin. Bei der Anmeldung einer Demonstration werden die Veranstalter individuell über ihre Pflichten aufgeklärt.

„Wir sind froh, dass wir diese Regelungen aufheben können“, wird Oberbürgermeisterin Eva Döhla in der Mitteilung zitiert. Sollte der Inzidenzwert allerdings wieder steigen, müsse man damit rechnen, manche Maßnahmen wieder einführen zu müssen, so Döhla weiter. Das dürfe man nicht vergessen. „Es ist wichtig, sich weiterhin an die bestehenden Regeln zu halten. Die jetzige Lage ist viel besser, aber Corona ist noch nicht überwunden“, erinnert Döhla.

Online-Redaktion