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Auto-Demo in Hof: Strafverfahren gegen Versammlungsleiter

18:01
01.05.2021
Am diesem Samstag fand im Stadtgebiet Hof eine Autokorso-Demonstration gegen die Corona-Politik unter strengen Auflagen für deren Teilnehmer statt. Dabei gelang es dem Versammlungsleiter nicht, die vorgegebenen Auflagen ausreichend umzusetzen. Das hat nun für ihn strafrechtliche Konsequenzen, wie die Hofer Polizei am Samstagabend mitteilt.

Hof - Am Aufstellungsort in der Uferstraße trafen nacheinander die 36 Fahrzeuge der rund 60 Versammlungsteilnehmer ein. Entgegen der Auflage im Versammlungsbescheid stiegen einige Personen aus ihren Fahrzeugen aus, bildeten verschiedene Grüppchen und trugen auch oft ihren Mund-Nasen-Schutz nicht. Mehrfach mussten die Beamten den Versammlungsleiter auf seine Pflicht zur Unterbindung der Auflagenverstöße hinweisen, berichtet die Polizei.

Kurz nach 16.30 Uhr setzte sich der Korso in Bewegung. Während der Fahrt bemerkten die Einsatzkräfte immer wieder, wie die Teilnehmer unzulässige Mittel wie Megaphon und Fanfare verwendeten. Zudem hupten sie massiv. Damit der Versammlungsleiter dies unterbindet, musste die Polizei wiederholt Zwischenstopps anordnen. Einen Teilnehmer, der durch unaufhörliches Hupen auffiel und bei der Fahrt eine Gasmaske trug, hielten die Polizisten noch auf der Strecke an und stellten dessen Personalien fest.

Da der Versammlungsleiter trotz mehrfacher Aufforderungen der Polizei seiner Aufgabe, die Versammlungsteilnehmer zu ordnungsgemäßen Verhalten zu veranlassen, nur unzureichend nachkam, muss er sich nun in einem Strafverfahren nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz verantworten. Darüber hinaus wurden gegen eine Vielzahl der Versammlungsteilnehmer Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstöße nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz und anderer Delikte eingeleitet.