Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung der Opposition zurückgewiesen, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. «Das ist nicht nötig. Das werde ich nicht tun», sagte die CDU-Politikerin am Dienstagabend in einem ARD-«Brennpunkt». Sie habe heute die Menschen für einen Fehler um Verzeihung gebeten. «Das ist, glaube ich, das Richtige, was zu tun ist. Ich habe ansonsten die Unterstützung der gesamten Bundesregierung und insofern auch des Parlamentes.»

FDP, AfD und Linke hatten Merkel am Dienstag nahegelegt, nach dem Zurückziehen der Osterruhe-Regelung die Vertrauensfrage zu stellen und damit zu prüfen, ob sie für ihren Kurs im Bundestag noch eine Mehrheit hat.

Ziel der Osterruhe von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag war es gewesen, angesichts der dritten Welle der Corona-Pandemie das wirtschaftliche, öffentliche und private Leben stark herunterzufahren und damit Infektionsrisiken zu mindern. Merkel bat die Bürgerinnen und Bürger in der ARD, auch ohne diese staatlich verordnete Osterruhe über die Feiertage wenn möglich zu Hause zu bleiben: «Diese Bitte äußere ich und ich weiß auch, dass viele Bürgerinnen und Bürger der nachkommen.»

Die Kanzlerin bezeichnete die Runde mit den Ministerpräsidenten als das «richtige Gremium» für Beschlüsse in der Corona-Pandemie. Das Infektionsschutzgesetz sei so angelegt, dass für die zu erlassenden Verordnungen über spezielle Maßnahmen die Länder zuständig seien, sagte Merkel. «Damit Deutschland nicht ein vollständiger Flickenteppich ist, ist es schon sinnvoll, sich auf bestimmte Gemeinsamkeiten zu einigen.»

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Mallorca-Urlauber können sich künftig am Flughafen vor dem Rückflug nach Deutschland auf das Coronavirus testen lassen. Das Testzentrum in Palmas Flughafen sei einsatzbereit, teilte die Flughafengesellschaft Aena am Mittwoch mit. Angeboten werden PCR-Tests und Antigentests. Das Ergebnis der PCR-Tests, die rund 70 Euro kosten, soll schon 30 Minuten bis eineinhalb Stunden später vorliegen. Der Service sei vor allem für abfliegende Passagiere gedacht, falls sie einen Test bei der Rückkehr im Herkunftsland vorweisen müssen.

Hintergrund ist der vorübergehende Buchungsboom für Mallorca nach der Streichung der Lieblingsinsel der Deutschen von der Liste der Corona-Risikogebiete am 14. März. Damit wurde auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufgehoben. Der Schritt erfolgte, weil die Zahl der Neuinfektionen dort unter 50 pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gesunken war. Damit ist der Urlaub auf Mallorca wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Nun soll jedoch für alle Flugpassagiere, die nach Deutschland einreisen, eine Testpflicht eingeführt werden. Die Bundesregierung prüft sogar, ob Urlaubsreisen ins Ausland vorübergehend unterbunden werden sollten.

Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen stieg auf Mallorca unterdessen weiter und lag nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Madrid am Mittwoch bei über 30. Vergangene Woche war der Wert noch mit knapp unter 20 angegeben worden.

«Vor dem Test muss ein Termin vereinbart und die Bordkarte vorgezeigt werden», sagte ein Mitarbeiter des mit den Tests beauftragten Unternehmens Eurofins Megalab. Der Termin kann im Internet über eine Seite gebucht werden, die auf Spanisch und Englisch verfügbar ist. Das Testergebnis ist mittels eines Codes im Internet abrufbar. «Theoretisch dann schon bei der Landung. Wobei es nicht ratsam ist, in den Flieger zu steigen, ohne das Ergebnis zu kennen», betonte der Mitarbeiter. Das Testzentrum befindet sich im zweiten Stockwerk des Flughafens auf Höhe der Check-in-Schalter 137 bis 153.

(dpa)