Die in Deutschland stationierten Crews der Ryanair-Gruppe können nun doch auf Kurzarbeitergeld hoffen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalens entschied im vorläufigen Verfahren, dass die deutschen Stützpunkte der Ryanair-Tochter Malta Air als eigenständige Betriebe zu bewerten sind. Das ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die rund 1000 Piloten und Flugbegleiter deutsche Sozialleistungen erhalten können.

Der Ryanair-Konzern hatte 2019 auf Druck der Gewerkschaften den Flugbetrieb seiner deutschen Basen von der irischen Ryanair auf die maltesische Gesellschaft übertragen, um den Beschäftigten den Zugang zu den deutschen Sozialkassen zu ermöglichen. Sie müssen auch hierzulande Steuern und Sozialabgaben zahlen.

Mit dem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss wird die Bundesagentur für Arbeit per einstweiliger Anordnung verpflichtet, Malta Air einen sogenannten Anerkennungsbescheid zu erteilen. Für einen eigenständigen Flugbetrieb brauche es nur Flugzeuge und Personal, begründeten die Sozialrichter ihre Entscheidung. Für alles Übrige könnten Fluggesellschaften auf die Infrastruktur der Flughäfen zurückgreifen. In einer zweiten Stufe kann dann Malta Air Kurzarbeitergeld für ihre Beschäftigten beantragen.

Die Bundesagentur teilte mit, dass man nun die Entscheidung im Hauptsacheverfahren abwarte.

(dpa)

Nach dem Rückzieher der Politik in Sachen Oster-Lockdown sind Gottesdienste über die Feiertage nun doch wieder möglich. Oliver Hoesch, Sprecher der evangelischen Landeskirche in Württemberg, sagte der «Heilbronner Stimme» (Donnerstag): «Präsenzgottesdienste können unter den bisherigen Maßgaben stattfinden» - also unter Beachtung eines strengen Hygienekonzeptes, das auch die jeweils aktuellen Inzidenzen berücksichtigt. Diese Konzepte hätten sich bewährt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) habe sein für diesen Donnerstag geplantes Gespräch mit den evangelischen Landesbischof Frank Otfried July (Württemberg) und dem katholischen Bischof Gebhard Fürst (Rottenburg-Stuttgart) abgesagt, bestätigte ein Regierungssprecher der dpa.

Bund und Länder hatten ursprünglich beschlossen, das gesellschaftliche Leben von Gründonnerstag bis Ostermontag weitestgehend lahmzulegen. Man wollte unter anderem die Kirchen bitten, Gottesdienste nur online anzubieten. Auf Initiative von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde der Plan aber wieder einkassiert.

Hoesch sagte der «Heilbronner Stimme», dass viele Gemeinden für Karfreitag und Ostern sowieso digitale Gottesdienste geplant hätten und anbieten würden, so wie dies auch an Weihnachten der Fall war.

(dpa)