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Hans zu Corona-Gipfel: «Wir müssen da besser werden»

17:12
24.03.2021
Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei den Corona-Gipfeln kritisiert. «Wir müssen da besser werden, wir müssen professioneller arbeiten, wir müssen zügiger arbeiten und die Dauer der Zusammenkunft muss im Verhältnis stehen, zu dem was hinten rauskommt», sagte er am Mittwoch in Saarbrücken. Er habe «Verständnis dafür, dass es da auch eine Erregung darüber gibt, wie die Entscheidungsprozesse laufen». «Viel des Frusts» in der Bevölkerung habe damit zu tun, dass so lange für Entscheidungen gebraucht werde.

Das Kippen der Osterruhe sei richtig gewesen, weil die Umsetzung viele Fragen aufgeworfen habe. «Dann finde ich es richtig, dass Bundeskanzlerin (Angela) Merkel die Konsequenz gezogen hat und diesen Plan nicht weiter verfolgen will», sagte Hans.

Aber: «Ich will auch sagen: Das geht nicht alleine auf die Kappe der Bundeskanzlerin. Wir alle, Ministerpräsidenten, die gesamte versammelte Bundesregierung, haben diesen Beschluss mitgetragen.» Deswegen sage er: «Dass wir alle auch die Verantwortung übernehmen müssen. Ich jedenfalls übernehme die Verantwortung für die Beschlüsse, die ich auch mitgetragen habe.» Merkel hatte die Ministerpräsidenten am Vormittag informiert, dass die Osterruhe rechtlich nicht umsetzbar sei und daher von ihr gestoppt werde. Merkel übernahm dafür die volle Verantwortung.

Die Osterruhe sollte eigentlich am Gründonnerstag beginnen und sah vor, dass bis einschließlich Ostermontag das öffentliche Leben nahezu völlig heruntergefahren werden sollte. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten Ruhetage werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden.

(dpa)

Corona-Infektionen steigen in Türkei - Kritik an Erdogans Parteitag

17:11
24.03.2021
Die Infektionszahlen mit dem Coronavirus sind in der Türkei wieder stark angestiegen. Das Gesundheitsministerium meldete am Mittwoch rund 30 000 Neuinfektionen an einem Tag - die höchste Zahl seit Ende vergangenen Jahres. Oppositionspolitiker kritisierten unterdessen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der trotz steigender Fallzahlen einen Parteikongress in einer voll besetzten Sporthalle in Ankara abhielt.

Erdogan ließ sich auf dem Parteitag als Vorsitzender seiner Regierungspartei AKP bestätigen. Auf Bildern war zu sehen, dass manche AKP-Anhänger keine Masken trugen, obwohl in der Türkei eine Maskenpflicht gilt.

Der Abgeordnete der größten Oppositionspartei CHP und Mediziner, Murat Emir, schrieb auf Twitter, die Regierung solle sich angesichts der Mitarbeiter im Gesundheitssystem, die gegen die Pandemie kämpften, schämen. Die türkische Regierung war bereits zuvor für die Abhaltung von Großveranstaltungen in der Pandemie kritisiert worden.

Das türkische Gesundheitsministerium meldete am Donnerstag zudem 146 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Sieben-Tage-Inzidenz in der Millionenmetropole Istanbul lag vergangene Woche bei rund 251, in der Hauptstadt Ankara bei rund 108.

Die Türkei hatte Anfang März mit einer schrittweisen Lockerung in mehreren Regionen, darunter in Istanbul, begonnen. Etwa durften Restaurants und Cafés in der Metropole wieder öffnen. Ausgangssperren am Abend bestehen nach wie vor landesweit.

Das Land mit rund 84 Millionen Einwohnern hat seit Beginn der Pandemie rund drei Millionen Coronavirus-Infektionen und rund 30 500 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 gemeldet. Seit Mitte Januar impft die Türkei mit dem Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinovac gegen das Coronavirus.

(dpa)

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