Bundesaußenminister Heiko Maas hat versichert, dass es trotz der Einstufung der französischen Grenzregion Moselle als Gebiet mit besonders gefährlichen Coronavirus-Varianten dort keine stationären Grenzkontrollen geben wird. «Kaum eine Region ist so vom grenzüberschreitenden Leben und Arbeiten geprägt wie die zwischen Saar und Mosel. Ich habe den Maßnahmen deshalb nur unter der Bedingung zugestimmt, dass es keine erneuten Grenzkontrollen gibt», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
Die Bundesregierung hatte am Sonntag das an das Saarland und an Rheinland-Pfalz grenzende Département Moselle mit seinen etwa eine Million Einwohnern ab Dienstag als Virusvariantengebiet eingestuft. Damit verbunden ist vor allem eine verschärfte Testpflicht für Einreisende und ein Beförderungsverbot für öffentliche Verkehrsmittel, für das es allerdings Ausnahmen gibt. Stationäre Kontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien oder zum österreichischen Bundesland Tirol soll es nicht geben. Stattdessen soll wie bisher stichprobenartig hinter der Grenze kontrolliert werden.
Am Montag soll der Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit die Einzelheiten klären. Die Außenminister Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian hatten sich bereits am Freitag abgestimmt. «Wir stehen seit Tagen auf allen Ebenen mit den französischen Kollegen in ständigem Kontakt, um pragmatische Lösungen zu finden und die Belastungen im Alltag in Grenzen zu halten», sagte Maas, der selbst Saarländer ist. «Trotzdem ist die Eindämmung der Mutation für die Menschen in der Region eine neue schwere Prüfung.»
In Moselle hat sich in den vergangenen Wochen vor allem die südafrikanische Variante des Coronavirus ausgebreitet. Nach Angaben von Premierminister Jean Castex macht sie bereits 60 Prozent der positiven Fälle in dem Département aus. In Deutschland beträgt der Anteil nach offiziellen Angaben nur ein Prozent. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen lag in Moselle zuletzt bei knapp 300. Im Saarland sind es dagegen nur 73, in Rheinland-Pfalz sogar nur 49.
Mit Moselle werden ab Dienstag 16 Länder und Regionen im Ausland als Virusvariantengebiet gelten.