Bei der Rückkehr der 5. und 6. Klassen in die Schulen wird wie von Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) geplant «kein förmliches Abstandsgebot» gelten. Allerdings sollen die Schulen dafür sorgen, dass die Kinder von Montag an - wenn möglich - beim Präsenzunterricht den coronabedingten Abstand von eineinhalb Metern einhalten. Kultusministerium und Staatsministerium bestätigten am Donnerstag in Stuttgart der dpa, dass die tagelange Diskussion darüber zwischen Eisenmann und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beendet sei. Kretschmann hatte bis zuletzt darauf gedrungen, dass die Unterstufe nur zurückkehren könne, wenn überall Abstand eingehalten werde. Sollte dies nicht möglich sein, müsse auch Wechselunterricht in Betracht gezogen werden.

Regierungssprecher Rudi Hoogvliet sagte am Donnerstag: «Die Ministerin hat uns zugesichert, dass der Abstand im Präsenzunterricht eingehalten werden kann durch entsprechende Organisation vor Ort. Darauf müssen wir uns verlassen.» Eisenmanns Sprecher Nils Mayer betonte, «dass die vorgegebenen Regeln für den Präsenzunterricht in den Klassen 5 und 6 pragmatisch umgesetzt werden». Eisenmann hatte sich zuletzt vehement gegen einen Wechsel aus Präsenz- und Fernunterricht ausgesprochen. Hintergrund dafür ist, dass dieser noch aufwendiger zu organisieren sei und es wieder Notbetreuung geben müsse, die zu einer Durchmischung der Klassen führen würde. 

(dpa/lsw)

In der Corona-Krise haben sich die Bürger offen gezeigt gegenüber Konsumanreizen, die von der Bundesregierung gesetzt wurden. Für die einzelnen Betroffenen erschien es demnach attraktiver, den sogenannten Kinderbonus für Anschaffungen zu nutzen als die Vorteile der zwischenzeitlichen abgesenkten Mehrwertsteuer. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung des Statistischen Bundesamtes zu dem im Juni 2020 beschlossenen Programm hervor. Über die tatsächlichen ökonomischen Wirkungen der Anreize lagen noch keine Ergebnisse vor.

Laut einer repräsentativen Befragung über mehrere Monate wollten nur 20 bis 25 Prozent der Haushalte geplante Anschaffungen wegen der abgesenkten Mehrwertsteuer vorziehen oder betrachteten die geringeren Sätze von 16 beziehungsweise 5 Prozent Mehrwertsteuer als zusätzlichen Kaufanreiz.

Den Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro berechtigtem Kind wollten die befragten Haushalte weit häufiger für Konsumwünsche wie Möbel, Elektrogeräte oder andere Anschaffungen nutzen. Mehr als jeder zweite kindergeld-berechtigte Haushalt setzte den Kinderbonus ganz oder teilweise zu Konsumzwecken ein, hieß es. In dem Erhebungszeitraum von August bis Dezember hätten zwischen 55 und 60 Prozent der befragten Haushalte angegeben, den Bonus für Konsumzwecke auszugeben. Etwa jede fünfte Familie wollte damit Schulden bezahlen. Da bei höheren Einkommen die Boni mit den steuerlichen Kinderfreibeträgen verrechnet werden, ging auch ein Viertel der Haushalte davon aus, dass für sie unter dem Strich keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung standen.

Das Bundesamt wies darauf hin, dass in den fünf Wellen lediglich nach den Absichten und Selbsteinschätzungen gefragt worden ist. Auf den tatsächlichen privaten Konsum oder das Sparverhalten könne man nicht direkt schließen, warnten die Statistiker. 

(dpa)