Letztes Update:
20210218150637

Empfehlungen des Europarats

10:16
18.02.2021
“Wir geben den Mitgliedsstaaten Empfehlungen an die Hand”, hält die Generaldirektorin Demokratie des Europarats Snežana Samardžić-Marković fest. Dazu zählt auch, dass ein Sachverständigenrat eine eindeutige Definition von Hassrede entwickelt. Diese soll die Chancen verbessern, rechtlich dagegen vorzugehen.

Felix Winnands

Opfer schützen, Hassrede löschen

10:14
18.02.2021
Die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung hat früher als Anwältin gearbeitet. Schon aus dieser Zeit kennt sie Angriffe im Internet aus eigener Erfahrung. “Wir haben die Verpflichtung, die Opfer zu schützen und dass Hassrede gelöscht wird.” Es gehe darum, die Kernwerte Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu schützen.

Felix Winnands

Karoline Edtstadler, österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung Wenn wir sehen, dass sich Hassrede auf die Straße verlagert, müssen wir aktiv werden 10:12
18.02.2021

Europäische Instrumente gegen Hate Speech

10:10
18.02.2021
Mit unterschiedlichen Maßnahmen stärkt der Europarat die Rechtsräume, um sich Hate Speech entgegenzustellen: Dazu zählt, die Öffentlichkeit über Gesetze und Rechte aufzuklären, dass Menschen in Netzwerken mobilisiert werden. Aber auch Sonderbeauftragte, Resolutionen und Empfehlungen des Europarats für die EU-Mitgliedsstaaten sind Instrumente, um Äußerungen im Netz zu regulieren.

Sabrina Fabian

Kapitel

Tag 2 – Key Note Speech

Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarates Für viele bedeutet das Internet die Chance, ihre Meinung frei zu äußern. Aber denen, die Hass verbreiten wollen, wird online auch ein Megafon in die Hand gegeben. 09:59
18.02.2021