Ex-Kultusminister und SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch will als Reaktion auf die großen Belastungen in der Corona-Zeit für Schülerinnen und Schüler einen «Schutzschirm» aufspannen. «Ich habe das Gefühl, dass unsere Kinder bei dieser Krise wieder und wieder vergessen werden», sagte Stoch der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Er legte ein Maßnahmenpaket vor, mit dem die Folgen der Krise für Schüler und Eltern abgemildert werden sollen.

Als erstes gelte es zu ermitteln, wo die Schüler jeweils stehen und sie danach individuell zu fördern. Der SPD-Partei- und Fraktionschef will dafür auch mehr externe Hilfe für die Schülerinnen und Schüler organisieren. Hier sollen auch Ehrenamtliche eine Rolle spielen. Stoch will zudem den Schulen 40 Millionen Euro zur Verfügung stellen, damit sie Nachhilfe-Institutionen mit Sommerkursen beauftragen können. Der SPD-Chef plädiert auch dafür, dass es in jeder Schule Lehrkräfte geben sollte, die als Coaches arbeiten und bestimmte Schüler betreuen. Sogenannte Poolstunden sollten für individuelle oder gruppenbezogene Fördermaßnahmen wie etwa Lernwerkstätten genutzt werden. Auch die Schulsozialarbeit soll ausgebaut werden.

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Seit Samstag können Unternehmen auch November- und Dezemberhilfe über der bisherigen Grenze von zwei Millionen Euro beantragen. Die Möglichkeit sei freigeschaltet, teilte das Wirtschaftsministerium in Berlin mit. Unternehmen haben laut Ministerium nun die Wahl zwischen verschiedenen Beihilferahmen. Anträge für die erweiterte November- und Dezemberhilfe könnten bundesweit einheitlich über die Plattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden.

Zuständige Stellen der Länder kümmerten sich dann um die Auszahlung. Möglich sind Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum. Auch entgangene Gewinne könnten nun berücksichtigt werden - nicht nur Verluste. Die Bundesregierung habe sich dafür bei der EU-Kommission in Brüssel für neue Förderspielräume eingesetzt, so das Ministerium. Ausgezahlt seien bisher rund 7,2 Milliarden Euro November- und Dezemberhilfe.

Der Bund habe rund 93 Prozent an bisherigen Abschlagszahlungen geleistet. Die regulären Auszahlungen seien bei der Novemberhilfe Sache seit 12. Januar der Länder, bei der Dezemberhilfe seit 1. Februar.

Den jüngsten Schritten vorangegangen waren Entscheidungen der EU-Kommission. Unter anderem wurden Höchstbeträge für Corona-Beihilfen heraufgesetzt. 

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