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Kretschmann rechnet mit raschem wirtschaftlichen Aufschwung

20:08
26.02.2021
Ministerpräsident Winfried Kretschmann geht von einer zügigen wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise aus. «Ich glaube nach der Pandemie geht es steil aufwärts. Davon bin ich überzeugt», sagte der Grünen-Politiker am Freitagabend bei einer Talkrunde der «Stuttgarter Nachrichten» zur Landtagswahl im Haus der Wirtschaft in Stuttgart. Der Regierungschef war nach der Finanzpolitik der nächsten Jahre und den Corona-Schulden gefragt worden. Man müsse keinen Kassensturz machen, weil man wisse, was in der Kasse sei, sagte Kretschmann.

Man könne noch nicht sagen, wie schnell sich die Wirtschaft erhole. «Was uns blüht, kann ich nicht sagen.» In der derzeitigen Nullzinsphase seien Schulden aber nicht so schlimm, sagte Kretschmann. In einer ersten Tranche habe die Landesregierung etwa fünf Milliarden Euro aufgenommen, die man in 25 Jahren zurückzahlen wolle. Wenn man das strecke, sei das erträglich für den Haushalt. Man müsse jedoch damit rechnen, das man in eine Situation komme, in der man das «Füllhorn nicht einfach weiter ausschütten» könne. Eine Befreiung von Kitagebühren für alle werde es etwa nicht geben.

(dpa)

Kretschmann: Nicht überhastet öffnen und bald wieder schließen müssen

19:31
26.02.2021
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat seinen Vorstoß für eine stärkere Lockerung des Corona-Lockdowns mit Hilfe von Schnelltests verteidigt. Zugleich warnte er in einem Interview mit dem «Reutlinger General-Anzeiger» (Samstag) vor zu hohen Erwartungen und übereilten Lockerungen.

«Generell kommen wir jetzt in eine neue Phase. Wir haben erstens genügend Schnelltests auf dem Markt und zweitens sind nun endlich auch Schnelltests zur Selbstanwendung zugelassen. Das muss Auswirkungen auf die Öffnungsstrategie haben», erklärte der Grüne in der Zeitung. «Wir bekommen neue Optionen, wenn nächste Schritte zur Öffnung von Schnelltests begleitet werden, in manchen Bereichen wird unter Umständen auch ein Freitesten möglich sein.» Darüber müsse man am kommenden Mittwoch mit Kanzlerin Angela Merkel und den anderen Ministerpräsidenten reden.

Kretschmann sagte aber auch: «Ich mahne jedoch weiterhin zu großer Vorsicht - die Zahl der Neuinfektionen, die Belegung der Krankenhausbetten dürfen wir nicht außer Acht lassen. Es wäre niemand damit geholfen, wenn wir überhastet öffnen und wir müssten in wenigen Wochen wieder zumachen.» Das Staatsministerium hatte am Donnerstag in einem Impulspapier für die Bund-Länder-Beratungen vorgeschlagen, Geschäfte, Restaurants und Museen schrittweise mit Hilfe von Schnelltests wieder schrittweise zu öffnen.

Der Regierungschef widersprach dem Argument, die Teststrukturen seien für eine Öffnung gar nicht da, da nur zehn Prozent der Apotheken im Land Tests anbieten wollten. «Die Beteiligung von zehn Prozent der Apotheken ist nur eine Momentaufnahme», sagte Kretschmann. «Außerdem kann man Schnelltests auch bei Hausärzten machen lassen oder in den vorhandenen Teststellen. Zudem können die Kommunen Teststrukturen, ob Zentren oder mobile Teams, in Eigenregie organisieren.»

Er fügte hinzu: «Alle sollen sich testen lassen können. Wobei wir uns auf besonders exponierte Gruppen konzentrieren sollten wie Menschen mit vielen Kontakten, wie etwa Busfahrer oder Verkäufer und Menschen, die zu Hause Angehörige pflegen. Aber auch wenn man die Oma besuchen will, ist ein Test sinnvoll.»

(dpa)

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