Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann hat sich von den Fällen einer neuen Virusmutation in einer Freiburger Kita «völlig überrascht» gezeigt. Der Fall «hat uns vor eine völlig neue Situation gestellt», sagte die CDU-Politikerin am Mittwochabend in Stuttgart bei einer Online-Veranstaltung der Landes-CDU mit dem Titel «Eisenmann will's wissen».

Auf die Bitte einer Zuschauerin nach mehr Planbarkeit und Vorlauf für Schulöffnungen sagte Eisenmann, die Pandemie lasse wenig Spielraum für Vorausplanungen. Sie könne nicht sagen, was ab Montag passiere. Man sehe immer nur im Wochen- oder Zehn-Tage-Rhythmus, ob es Erfolg habe, sagte die Ministerin mit Blick auf die derzeitigen Lockdown-Maßnahmen.

Wenn es Öffnungen bei den Schulen oder Kitas geben sollte, wäre die Grundlage dafür das Vorgehen der Öffnungen nach Pfingsten im vergangenen Jahr, sagte Eisenmann. Das bedeute etwa für die Kitas nur feste Gruppen.

Mit Blick auf die Fälle von Corona-Mutationen im Land betonte die Ministerin, Baden-Württemberg stehe nun vor einer neuen Herausforderung.

(dpa)

Nach einer mehrwöchigen Pause der Großdemos hat die «Querdenken»-Initiative um den Unternehmer Michael Ballweg ihre Reihe größerer Protestveranstaltungen wieder aufgenommen. Mit einem Autokorso demonstrierten Anhänger der Bewegung am Mittwochabend in der Stuttgarter Innenstadt gegen die anhaltenden Corona-Auflagen. Nach Angaben der Polizei nahmen mehrere Hundert Fahrzeuge am Korso teil, der sich über mehrere Kilometer durch die Stadt zog. Der Veranstalter hatte laut Anmeldung bis zu 300 Autos erwartet.

Ballweg hatte seine Anhänger an Weihnachten zu einer Pause der Großdemos aufgerufen. In einer Videobotschaft auf der Seite der Gruppe «Querdenken 711» aus Stuttgart hatte er argumentiert, er wolle den Winter nutzen, um Kräfte zu sammeln.

Die «Querdenken»-Bewegung wird mittlerweile vom Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet. Mehrere maßgebliche Akteure der «Querdenken»-Bewegung ordnet das Landesamt dem Milieu der Reichsbürger und Selbstverwalter zu, die die Existenz der Bundesrepublik leugnen und demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die Stuttgarter Gruppe «Querdenken 711» ist so etwas wie die Keimzelle der mittlerweile bundesweit aktiven Corona-Protestbewegung.

(dpa)