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Flagge der Konföderierten im Kapitol: Verdächtiger festgenommen

20:18
14.01.2021
Nach der Erstürmung des US-Kapitols ist ein Verdächtiger festgenommen worden, der in dem Parlamentsgebäude die umstrittene Flagge der Konföderierten zur Schau gestellt hatte. Die Kriegsflagge der ehemaligen Südstaatler aus dem Amerikanischen Bürgerkrieg wird von vielen als ein Symbol für Rassismus empfunden. Die Staatsanwaltschaft in Washington erklärte am Donnerstag, der Verdächtige Kevin S. sei im US-Bundesstaat Delaware festgenommen worden. Ihm werde unter anderem das rechtswidrige und gewaltsame Betreten eines gesicherten Gebäudes, ordnungswidriges Verhalten im Kapitol und Plünderung von Regierungseigentum zur Last gelegt.

Der Mann war bei der Erstürmung auf zahlreichen Fotos innerhalb des Kapitols mit der Flagge zu sehen. Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump hatten am Mittwoch vergangener Woche das Kapitol gestürmt. Kritiker werfen Trump vor, seine Unterstützer bei einer vorhergehenden Kundgebungen aufgestachelt zu haben. Bei den Krawallen kamen fünf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Es gab bereits Dutzende Festnahmen, die Bundespolizei FBI sucht aber weiter nach zahlreichen Verdächtigen. Dafür stützt sich die Behörde auch auf Foto- und Filmmaterial von der Erstürmung.

Die Kriegsflagge der Konföderierten wird vereinfacht häufig als Südstaatenflagge bezeichnet. Der Süden, für den die Sklaverei eine große Rolle spielte, wollte sich im amerikanischen Bürgerkrieg (1861 bis 1865) vom Norden abspalten. Weil die Flagge zunehmend als Emblem der Sklavenhalter und Rassisten angesehen wird, hatte vergangenes Jahr zum Beispiel der Bundesstaat Mississippi seine offizielle Flagge geändert, die zum Teil an die Kriegsflagge erinnerte.

Patrick Reichelt

Maas attackiert Trump wegen Sturm auf das Kapitol

17:33
14.01.2021
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, alle Verantwortlichen für den Sturm auf das Kapitol zur Rechenschaft zu ziehen - auch die Anstifter. Damit plädierte er indirekt auch für eine Bestrafung von US-Präsident Donald Trump, den er schon zuvor mitverantwortlich für den Angriff auf das Parlamentsgebäude gemacht hatte.

Es sei nun ein Schulterschluss aller Demokraten gegen die Feinde der Demokratie notwendig, sagte Maas am Donnerstag in einer Bundestagsdebatte zu den Unruhen in den USA. „Dieser Schulterschluss beginnt damit, die Urheber solcher Entgleisungen zur Rechenschaft zu ziehen. Dazu zählen die gewalttätigen Randalierer, und dazu zählen auch ihre Anstifter. Wer hetzt, trägt Verantwortung“, sagte der SPD-Politiker.

Trump muss sich nach dem Sturm auf das Kapitol vor einer Woche im US-Senat einem Amtsenthebungsverfahren wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ stellen. Maas sagte zwar, es stehe ihm nicht zu, das sogenannte Impeachment zu bewerten. „Letztlich ist es aber nichts anderes als der Ausdruck des amerikanischen Bedürfnisses, die Beschädigung ihrer demokratischen Institutionen nicht folgenlos zu lassen.“

Patrick Reichelt