Die Vereinten Nationen hoffen angesichts der befürchteten Ausschreitungen rund um die Einführung des neuen Präsidenten Joe Biden auf eine friedliche Phase der Machtübergabe in den USA. „Wir hoffen sehr, dass es weder vor noch während der Amtseinführung am 20. Januar zu Gewalt kommen wird“, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Dienstag in New York. Bezüglich der Sicherheit des UN-Hauptquartiers in New York stehe man im ständigen Kontakt mit den Behörden.

Nach der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar durch einen von Präsident Donald Trump aufgestachelten Mob werden in den USA weitere Gewaltausbrüche befürchtet. Mehrere US-Medien hatten am Montag über eine interne Warnung der Bundespolizei FBI an die Sicherheitskräfte berichtet, wonach es rund um Bidens Amtseinführung in Washington in den Hauptstädten aller Bundesstaaten zu gewaltsamen und bewaffneten Protesten kommen könnte. Zahlreiche Unterstützer Trumps schenken dessen haltlosen Behauptungen Glauben, Biden habe die Wahl im November durch massiven Wahlbetrug gewonnen, und wollen dagegen vorgehen.

Jan-Felix Jasch

Rund eine Woche nach der Erstürmung des US-Kapitols ergreift nun auch Youtube als letzte große Internetplattform schärfere Maßnahmen gegen das Konto des amtierenden Präsidenten Donald Trump. Angesichts von „Bedenken ob des anhaltenden Gewaltpotenzials“ seien neue Inhalte auf Trumps Kanal entfernt worden, teilte die Videoplattform von Google am Dienstagabend (Ortszeit) mit. Nun dürften mindestens sieben Tage lang keine Videos mehr dort hochgeladen werden - ältere Videos blieben aber verfügbar. Zudem sei die Kommentarfunktion auf unbestimmte Zeit deaktiviert worden. Zuvor hatten unter anderem Twitter und Facebook die jeweiligen Konten des abgewählten Präsidenten dauerhaft gesperrt.

Nach Angaben des Senders CNN lehnte Youtube es ab, weitere Details zum entfernten Videomaterial zu nennen. Nach der einwöchigen Sperre für neue Clips wolle man die Entscheidung aber noch einmal überdenken. US-Aktivisten hatten Youtube zuvor laut einem Bericht der Zeitung „USA Today“ mit einem landesweiten Boykott gedroht, sollte die Plattform nicht Trumps Konto mit rund 2,77 Millionen Abonnenten entfernen. Die Richtlinien von Youtube sehen vor, dass nach dem ersten Verstoß ein Konto für eine Woche ausgesetzt werden kann, nach dem zweiten für zwei Wochen. Nach einem dritten Verstoß droht eine dauerhafte Sperrung des Kanals.

Jan-Felix Jasch