Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger von Donald Trump wollen die Demokraten im Kongress an diesem Montag konkrete Schritte zur Amtsenthebung des abgewählten US-Präsidenten einleiten.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, teilte in einem am Sonntagabend (Ortszeit) veröffentlichten Schreiben an ihre Fraktionskollegen mit, am Montag solle eine Resolution eingebracht werden, mit der Vizepräsident Mike Pence aufgefordert wird, unverzüglich Schritte zur Absetzung Trumps einzuleiten. Darüber solle spätestens am Dienstag im Plenum entschieden werden. Pence sei gebeten, binnen 24 Stunden zu reagieren.

Jan-Felix Jasch

Die bei Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump beliebte Social-Media-Plattform Parler könnte laut Medienberichten ab Sonntag Nacht offline sein. Amazon wolle ab 23.59 Ortszeit (0900 Montag MEZ) die Parler zur Verfügung gestellten Server abschalten, meldeten Buzzfeednews und CNN übereinstimmend am Sonntag. Der Geschäftsführer von Parler, John Matze, soll demnach bestätigt haben, dass die Plattform für mindestens eine Woche nicht mehr zur Verfügung stehen werde, bis man einen neuen Host gefunden habe.

Zuvor hatten die Internetkonzerne Google und Apple Parler bis auf Weiteres aus ihren App-Stores verbannt. Die Plattform habe gegen die App-Store-Bedingungen verstoßen, hieß es in einer Nachricht von Apple an Parler, über die der Sender CNN am Samstagabend (Ortszeit) berichtete. „Die Prozesse, die Parler eingerichtet hat, um die Verbreitung von gefährlichen und illegalen Inhalten zu moderieren oder zu verhindern, haben sich als unzureichend erwiesen“, bemängelte Apple. Insbesondere habe man weiterhin direkte Gewaltandrohungen und Aufrufe zur Anstiftung zu gesetzwidrigen Handlungen gefunden, die gegen die Richtlinien verstießen. Parler sei aus dem App Store entfernt worden, bis die Probleme gelöst seien.

Max Seidenfaden

Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen am Montag ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump anstoßen. Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu kündigte am Wochenende im Sender CNN an, die Demokraten würden dann eine entsprechende Resolution in die Kammer einbringen. Sein demokratischer Kollege James Clyburn sagte CNN, eine Abstimmung im Plenum über die Eröffnung eines Verfahrens könne bereits am Dienstag oder Mittwoch erfolgen.

Jean-Pierre Fellmer